Behinderung der Presse bei Demonstrationen gegen Naziaufmarsch in Dresden – GRÜNE erwarten umfassende Aufklärung des Polizeieinsatzes 16. Februar 201922. Februar 2019 Zum Polizeieinsatz rund um die gestrigen Demonstrationen gegen den Naziaufmarsch in Dresden, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es gibt eine Vielzahl von…
Sicherstellung eines Laptops in der Hochschule für bildende Künste Dresden am Rande des Demonstrationsgeschehens am 13. Februar 2019 15. Februar 201928. März 2019
Polizeigesetz/Anhörung zu Bodycam-Regelungen beschlossen – Weitere Neuerungen werden nicht angehört – Das ist kein guter parlamentarischer Stil 14. Februar 2019 Der Innenausschuss des Sächsischen Landtages hat heute beschlossen, zu den geplanten Änderungen zur Bodycam im geplanten neuen Polizeirecht eine Sachverständigenanhörung durchzuführen. Die öffentliche Anhörung wird am 12. März 2019 stattfinden.…
Anstieg der Anzahl der Schusswaffen in Sachsen im Jahr 2018 um fast 16.000 – Personen, die Schusswaffen besitzen, um fast 1.000 gestiegen 13. Februar 201913. Februar 2019 Sächsische Bürgerinnen und Bürger rüsteten auch im Jahr 2018 weiter auf. Waren 2017 noch 152.825 Schusswaffen in Sachsen registriert, waren es 2018 bereits 168.404 also gut zehn Prozent mehr.…
Neonazistisches Konzert mit „Lunikoff“ am 03.02.2019 in Annaberg-Buchholz 12. Februar 201928. März 2019
Neonazistische Aktivitäten in Kleingärten im Jahr 2018 – Aktualisierung der Anfragen 6/14193 und 6/14534 12. Februar 201928. März 2019
Angewendete Sozial- und Umweltstandards bei der Beschaffung von Polizeiuniformen für den Freistaat Sachsen 12. Februar 201928. März 2019
Behinderung der Presse bei Demonstrationen gegen Naziaufmarsch in Dresden – GRÜNE erwarten umfassende Aufklärung des Polizeieinsatzes 16. Februar 201922. Februar 2019 Zum Polizeieinsatz rund um die gestrigen Demonstrationen gegen den Naziaufmarsch in Dresden, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es gibt eine Vielzahl von…
Polizeigesetz/Anhörung zu Bodycam-Regelungen beschlossen – Weitere Neuerungen werden nicht angehört – Das ist kein guter parlamentarischer Stil 14. Februar 2019 Der Innenausschuss des Sächsischen Landtages hat heute beschlossen, zu den geplanten Änderungen zur Bodycam im geplanten neuen Polizeirecht eine Sachverständigenanhörung durchzuführen. Die öffentliche Anhörung wird am 12. März 2019 stattfinden.…
Neonazistisches Konzert mit „Lunikoff“ am 03.02.2019 in Annaberg-Buchholz 12. Februar 201928. März 2019
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