Regierungserklärung − Es braucht sichtbare – auch personelle – Konsequenzen an der Spitze der sächsischen Polizei 5. September 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“ 77. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 5. September, TOP 1 – Es gilt…
Gesetzentwurf für innerparteiliche Demokratie − Gesetzentwurf schafft mehr Probleme als es ohne Gesetzesänderung gäbe 5. September 201827. September 2018 Redebausteine des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: „Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag“ (Drs 6/11223) 77. Sitzung des Sächsischen…
Sondersitzung Innenausschuss − Erhebliche Zweifel, dass der Innenminister in der aktuellen Situation der richtige Mann ist 3. September 20184. September 2018 Nach der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses zu den Polizeieinsätzen in Chemnitz, insbesondere am 27. August 2018, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der…
Bürgerwehraktion „Schutzzonen für Deutschland“ der NPD sowie weitere von Neonazis getätigte Bürgerwehraktionen 31. August 20182. Oktober 2018
neonazistische Wieder- bzw. Weiterbetätigung von Personen der sog. 129er-Liste (NSU-Unterstützernetzwerk) in Sachsen 29. August 20182. Oktober 2018
Pressekonferenz des Ministerpräsidenten − Ruf nach Zivilgesellschaft erfordert 180-Grad-Wende im Denken der CDU 28. August 201829. August 2018 Nach der heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und Innenminister Prof. Roland Wöller (beide CDU) zu den Ereignissen in Chemnitz erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Gesetzentwurf für innerparteiliche Demokratie − Gesetzentwurf schafft mehr Probleme als es ohne Gesetzesänderung gäbe 5. September 201827. September 2018 Redebausteine des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: „Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag“ (Drs 6/11223) 77. Sitzung des Sächsischen…
Bürgerwehraktion „Schutzzonen für Deutschland“ der NPD sowie weitere von Neonazis getätigte Bürgerwehraktionen 31. August 20182. Oktober 2018
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Pressekonferenz des Ministerpräsidenten − Ruf nach Zivilgesellschaft erfordert 180-Grad-Wende im Denken der CDU 28. August 201829. August 2018 Nach der heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und Innenminister Prof. Roland Wöller (beide CDU) zu den Ereignissen in Chemnitz erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
