Neuregelungen zum Beamtenrecht – Dieser Gesetzentwurf hat die Chance für ein modernes Dienstrecht verpasst 27. Juni 201828. August 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung: „Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts“ (Drs. 6/11669) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. Juni, TOP 8 –…
Gesetzentwurf psychosoziale Notfallversorgung – Falscher Zeitpunkt für gesetzliche Neuregelung, Hauptziel Bekenntnis für Landeszentralstelle bereits erreicht 27. Juni 201828. August 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion LINKE: „Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen“ (Drs. 6/10491) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. Juni,…
Polizeibeamte im Dienst halten – Vorschlag der AfD zur Änderung des sächsischen Beamtengesetzes hat erhebliche Mängel 27. Juni 201828. August 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion AfD: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes“ (Drs. 6/9818) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. Juni, TOP 4…
Gesetzentwurf zu starr, aber Rechtsverordnung Brandschutz für Sonderbauten möglich – Hier können Sie etwas für die Sicherheit in Sachsen tun, Herr Wöller! 27. Juni 201828. August 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion LINKE: „Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen“ (Drs. 6/9753) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Veranstaltungen im Objekt der Deutschen Stimme Verlags GmbH in Riesa – Nachfrage zur Drs. 6/13481 25. Juni 201825. Juli 2018
Veranstaltungen in von Neonazis genutzter Immobilie im Mücka (Landkreis Görlitz) – Nachfrage zur Drs. 6/13450 25. Juni 201825. Juli 2018
1.000 zusätzliche Polizeibedienstete im Freistaat Sachsen – Korrektur der Prognose (Drs. 6/11027) unter Berücksichtigung der Eckwerte des Doppelhaushalts 2019/2020 20. Juni 201825. Juli 2018
Gesetzentwurf psychosoziale Notfallversorgung – Falscher Zeitpunkt für gesetzliche Neuregelung, Hauptziel Bekenntnis für Landeszentralstelle bereits erreicht 27. Juni 201828. August 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion LINKE: „Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen“ (Drs. 6/10491) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. Juni,…
Gesetzentwurf zu starr, aber Rechtsverordnung Brandschutz für Sonderbauten möglich – Hier können Sie etwas für die Sicherheit in Sachsen tun, Herr Wöller! 27. Juni 201828. August 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion LINKE: „Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen“ (Drs. 6/9753) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Veranstaltungen im Objekt der Deutschen Stimme Verlags GmbH in Riesa – Nachfrage zur Drs. 6/13481 25. Juni 201825. Juli 2018
1.000 zusätzliche Polizeibedienstete im Freistaat Sachsen – Korrektur der Prognose (Drs. 6/11027) unter Berücksichtigung der Eckwerte des Doppelhaushalts 2019/2020 20. Juni 201825. Juli 2018
