Personalbedarf in der Staatsverwaltung Sachsen − Anfrage der GRÜNEN zeigt: Es gibt trotz Ankündigung keine Expertenkommission 8. Oktober 201815. Oktober 2018 Im Entwurf des Haushaltsplans der Staatsregierung taucht bei den Vorbemerkungen der jeweiligen Einzelpläne zum künftigen Stellenabbau (sog. kw-Vermerke) stets die selbe Formulierung auf: >>Über den weiteren Verbleib bzw. deren Konkretisierung…
Ermittlungen wegen Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung in Chemnitz – „Revolution Chemnitz“ 1. Oktober 201827. November 2018
Ermittlungen wegen Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung ‚Revolution Chemnitz‘ − Probleme mit Rechtsextremismus in Sachsen sind offenbar groß und existentiell 1. Oktober 2018 Zum Bekanntwerden der Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen sieben Männer aus dem Raum Chemnitz wegen Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung ‚Revolution Chemnitz‘ erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Sächsische SEK-Beamte mit NSU-Tarnnamen − Ein absolut inakzeptables Verhalten! 28. September 20181. Oktober 2018 Zu dem heute bekannt gewordenen Vorfall im SEK Sachsen, wonach zwei Beamte bei der Erstellung einer Tarnnamenliste für einen Einsatz anlässlich des Besuchs des türkischen Ministerpräsidenten in Berlin den Namen…
Beurteilungen und Beförderungen von Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richtern und Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen 28. September 201827. November 2018
Polizeiliches Handeln rund um eine Sitzblockade am 1. September 2018 in Chemnitz 28. September 201827. November 2018
Ermittlungen wegen Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung ‚Revolution Chemnitz‘ − Probleme mit Rechtsextremismus in Sachsen sind offenbar groß und existentiell 1. Oktober 2018 Zum Bekanntwerden der Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen sieben Männer aus dem Raum Chemnitz wegen Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung ‚Revolution Chemnitz‘ erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Polizeiliches Handeln rund um eine Sitzblockade am 1. September 2018 in Chemnitz 28. September 201827. November 2018
