Teilnahme von Beschäftigten des SMI und nachgeordneter Behörden an Fortbildungsangeboten der BABZ 28. September 202212. Dezember 2022
Transparenzgesetz – Paradigmenwechsel im Freistaat Sachsen 13. Juli 202214. Juli 2022 Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/8517) verabschiedet.
Transparenzgesetz – Staatliche Informationen gehören nicht hinter eine Paywall 29. Juni 2022 Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtags hat heute das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs…
Bevölkerungsschutz – Parallel zum neuen Gesetz braucht es zügig eine Risiko- und Gefahrenbeurteilung 28. Juni 202228. Juni 2022 Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat heute die Novellierung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vorgestellt.
Ende der Waffenverbotszone –Überfälliger Schritt zum Schutz der Freiheitsrechte 21. Juni 202221. Juni 2022 Die Stadt Leipzig und die Polizei haben heute bekannt gegeben, dass die Waffenverbotszone rund um die Eisenbahnstraße bald vollständig aufgehoben werden soll.
Ausbildungsoffensive an der Fachhochschule Meißen – Wichtiger Baustein für eine moderne, bürgernahe Verwaltung 1. Juni 20221. Juni 2022 Der Sächsische Landtag hat in seiner 51. Sitzung heute das „Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum“ (Drs 7/6655) verabschiedet.
Fachregierungserklärung des Innenministers – Auswirkungen des gesellschaftlichen und des natürlichen Klimawandels mit größtmöglicher Entschiedenheit entgegentreten 1. Juni 20221. Juni 2022 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Fachregierungserklärung zum Thema: „Mit Bürgersinn für ein starkes, sicheres und lebenswertes Sachsen“ 51. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 01.06.2022, TOP 1…
Verfassungsschutzbericht – Wir dürfen keine Rückzugsräume für Rechtsextremisten in Sachsen dulden 31. Mai 20221. Juni 2022 Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) und Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, haben heute den Sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgestellt.
Transparenzgesetz – Paradigmenwechsel im Freistaat Sachsen 13. Juli 202214. Juli 2022 Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/8517) verabschiedet.
Bevölkerungsschutz – Parallel zum neuen Gesetz braucht es zügig eine Risiko- und Gefahrenbeurteilung 28. Juni 202228. Juni 2022 Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat heute die Novellierung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vorgestellt.
Ausbildungsoffensive an der Fachhochschule Meißen – Wichtiger Baustein für eine moderne, bürgernahe Verwaltung 1. Juni 20221. Juni 2022 Der Sächsische Landtag hat in seiner 51. Sitzung heute das „Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum“ (Drs 7/6655) verabschiedet.
Verfassungsschutzbericht – Wir dürfen keine Rückzugsräume für Rechtsextremisten in Sachsen dulden 31. Mai 20221. Juni 2022 Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) und Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, haben heute den Sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgestellt.