Ein Sommer in der Dresdner Neustadt 5. Januar 202423. April 2024 Wer nochmal den Sommer in der Dresdner Neustadt erleben möchte, ist eingeladen zur aktuellen Ausstellung im Kunstfenster meines Regionalbüros Grüne Ecke (Bischofsplatz 6) in Dresden.
Aktuelle Debatte Menschenrechte: Wir müssen die Pressefreiheit schützen und antidemokratischen Positionen entschieden entgegentreten 14. Dezember 202326. März 2024 Deutschland ist im Ranking der Pressefreiheit im Jahre 2023 von Platz 16 auf Platz 21 abgerutscht. Grund dafür ist aber nicht vorwiegend direktes staatliches Handeln. Es ist vielmehr mangelnder staatlicher Schutz.
Die Polizei braucht Personal, das auch im Internet sichtbar ist 14. Dezember 202326. März 2024 Es ist unsere Verantwortung, den Betroffenen von Hasskriminalität zu zeigen, dass sie geschätzt und unterstützt werden. Die Polizei braucht vor allem Personal, das sichtbar ist. Das deutlich macht, dass es keine rechtsfreien Räume gibt und das gilt auch für das Internet.
Modernisierung im Lichte von Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft 14. Dezember 202326. März 2024 Werte Kolleginnen und Kollegen, unsere Sächsische Verfassung ist seit über 30 Jahren in Kraft. Bisher wurde sie vor nunmehr zehn Jahren – ein einziges Mal in einem einzigen Punkte geändert. Wenn wir uns heute erneut auf den Weg begeben, die Fundamente des Freistaates vorsichtig zu modernisieren, dann tun wir das nicht nur im Lichte unserer Gegenwart, sondern im Geiste der Verfassungsmütter und Väter und im Lichte jener Zukünftigen, denen wir uns verpflichtet haben.
Verfassungsänderung – Klimaschutz und bürgerschaftliches Engagement in Sachsen stärken 14. Dezember 2023 Die Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD haben heute den Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen und weiterer Gesetze“ (Drs 7/15055) in den Sächsischen Landtag eingebracht.
Hasskriminalität im Internet – Rasant wachsende Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie 14. Dezember 202328. März 2024 Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Hasskriminalität im Internet wirksam entgegentreten – Prävention und Verfolgung“ (Drs 7/15028) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD verabschiedet.
Aktuelle Debatte Sonderbericht Rechnungshof: Es braucht eine sachliche und seriöse Aufarbeitung der Verfehlungen 13. Dezember 202326. März 2024 Für uns BÜNDNISGRÜNE ist klar: Es braucht eine sachliche und seriöse Aufarbeitung der Verfehlungen, die durch den Rechnungshof festgestellt wurden. DAS ist unsere Aufgabe als Parlament.
Aktuelle Debatte Schuldenbremse: Aktuelle Regelungen kann Fragen der Zeit nicht beantworten 13. Dezember 202326. März 2024 Diese Krisen gehen nicht einfach weg. Sie sind auch da, weil die Vorgängerregierung die schwarze Null zum heiligen Gral erhoben und nicht ausreichend in die wirtschaftliche Transformation, in Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung und Forschung etc. investiert.
Aktuelle Debatte Menschenrechte: Wir müssen die Pressefreiheit schützen und antidemokratischen Positionen entschieden entgegentreten 14. Dezember 202326. März 2024 Deutschland ist im Ranking der Pressefreiheit im Jahre 2023 von Platz 16 auf Platz 21 abgerutscht. Grund dafür ist aber nicht vorwiegend direktes staatliches Handeln. Es ist vielmehr mangelnder staatlicher Schutz.
Modernisierung im Lichte von Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft 14. Dezember 202326. März 2024 Werte Kolleginnen und Kollegen, unsere Sächsische Verfassung ist seit über 30 Jahren in Kraft. Bisher wurde sie vor nunmehr zehn Jahren – ein einziges Mal in einem einzigen Punkte geändert. Wenn wir uns heute erneut auf den Weg begeben, die Fundamente des Freistaates vorsichtig zu modernisieren, dann tun wir das nicht nur im Lichte unserer Gegenwart, sondern im Geiste der Verfassungsmütter und Väter und im Lichte jener Zukünftigen, denen wir uns verpflichtet haben.
Hasskriminalität im Internet – Rasant wachsende Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie 14. Dezember 202328. März 2024 Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Hasskriminalität im Internet wirksam entgegentreten – Prävention und Verfolgung“ (Drs 7/15028) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD verabschiedet.
Aktuelle Debatte Schuldenbremse: Aktuelle Regelungen kann Fragen der Zeit nicht beantworten 13. Dezember 202326. März 2024 Diese Krisen gehen nicht einfach weg. Sie sind auch da, weil die Vorgängerregierung die schwarze Null zum heiligen Gral erhoben und nicht ausreichend in die wirtschaftliche Transformation, in Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung und Forschung etc. investiert.
