Ausstellung „silber schwarz gelb“ 5. Juni 201714. Juni 2017 Vom 27. April bis 4. Juni 2017 wurde im Grünen Büro die Ausstellung „silber schwarz gelb“ von Herrmann Schmidt gezeigt. Am 27. April um 19 Uhr eröffnete Valentin Lippmann mit…
Aussage zu Körperverletzung gegen Asylbewerber in Neustadt im Verfassungsschutzbericht 2016 31. Mai 20176. Juli 2017
Valentin Lippmann unterwegs mit den GRÜNEN auf dem Christopher Street Day 2017 30. Mai 201724. Oktober 2017 Am Samstag, den 27. Mai fand die Demonstration und das politische Straßenfest zum Christopher-Street-Day 2017 unter dem Motto „Warum nicht gleich?“ statt. Auch Valentin Lippmann begleitete wie in den vergangenen…
Telekommunikation mindestens eines Rechtsanwalts und zweier Journalisten überwacht − Strukturermittlungs- verfahren gegen die linke Szene/Fußballszene in Leipzig 29. Mai 201729. Mai 2017 Anlässlich des Strukturermittlungsverfahrens gegen die linke Szene/Fußballszene in Leipzig wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung wurde auch die Telekommunikation mindestens eines Rechtsanwaltes und zweier Journalisten überwacht. Dies geht…
Staatsvertrag Telekommunikations- Überwachungszentrum nochmals geändert – GRÜNE: Innenminister muss den Landtag endlich über den Inhalt des Vertrags informieren 29. Mai 201729. Mai 2017 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt die unverzügliche Vorlage des Staatsvertrages über die Errichtung des Telekommunikationsüberwachungszentrums (GKDZ) gegenüber dem Landtag. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion im Sächsischen…
Verbote und Beschränkungen von Versammlungen und Aufzügen an Orten von historisch herausragender Bedeutung seit 2013 22. Mai 201720. Juni 2017
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Staatsvertrag Telekommunikations- Überwachungszentrum nochmals geändert – GRÜNE: Innenminister muss den Landtag endlich über den Inhalt des Vertrags informieren 29. Mai 201729. Mai 2017 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt die unverzügliche Vorlage des Staatsvertrages über die Errichtung des Telekommunikationsüberwachungszentrums (GKDZ) gegenüber dem Landtag. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion im Sächsischen…
Verbote und Beschränkungen von Versammlungen und Aufzügen an Orten von historisch herausragender Bedeutung seit 2013 22. Mai 201720. Juni 2017