Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr 28. Februar 201713. April 2017
Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts im Ressort des Ministeriums für Umwelt und Landwirtschaft 28. Februar 201713. April 2017
Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts beim Landesamt für Archäologie 28. Februar 201713. April 2017
Entwaffnung Rechtsextremer: Wieso ist die Entwaffnung bei Reichsbürgern möglich und bei Neonazis nicht? 23. Februar 20175. April 2017 Anders als bei Reichsbürgern sieht Innenminister Markus Ulbig bei Neonazis keine Möglichkeit, diese zu entwaffnen. Dies geht aus der Stellungnahme des Innenminister zu einem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Ausverkauf der Bürgerrechte als Preis für die Sicherheit? 22. Februar 201710. März 2017 Transparenz über geplante Grundrechtseingriffe herstellen – Märchen von der Notwendigkeit der Verschärfung von Sicherheitsgesetzen beenden
Evaluation der Erhebung von Telekommunikationsdaten nach § 42 Sächsisches Polizeigesetz unverzüglich durchführen 22. Februar 201710. März 2017
Maßnahmen gegen friedliche Gegendemonstranten gegen PEGIDA am 20. Februar 2017 21. Februar 201722. März 2017
Mögliche Buttersäureangriffe auf Demonstranten gegen PEGIDA am 20. Februar 2017 in Dresden und sonstiges Demonstrationsgeschehen 21. Februar 201722. März 2017
Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts im Ressort des Ministeriums für Umwelt und Landwirtschaft 28. Februar 201713. April 2017
Entwaffnung Rechtsextremer: Wieso ist die Entwaffnung bei Reichsbürgern möglich und bei Neonazis nicht? 23. Februar 20175. April 2017 Anders als bei Reichsbürgern sieht Innenminister Markus Ulbig bei Neonazis keine Möglichkeit, diese zu entwaffnen. Dies geht aus der Stellungnahme des Innenminister zu einem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Evaluation der Erhebung von Telekommunikationsdaten nach § 42 Sächsisches Polizeigesetz unverzüglich durchführen 22. Februar 201710. März 2017
Mögliche Buttersäureangriffe auf Demonstranten gegen PEGIDA am 20. Februar 2017 in Dresden und sonstiges Demonstrationsgeschehen 21. Februar 201722. März 2017
