Versammlungsauflagen und Auflösungsverfügungen am 24.07.2015 in Dresden 25. Juli 201511. Februar 2016
Polizeidienststellen – Stellenausstattung 2015 – Nachfrage zu Drs. 6/1928 23. Juli 201511. Februar 2016
Neuerdings transparent 15. Juli 201525. Januar 2016 Seit Anfang Mai 2015 veröffentlicht die Staatsregierung regelmäßig das Abstimmungsverhalten des Freistaates Sachsen zu den jeweiligen Bundesratssitzungen auf der Website der Staatskanzlei unter der Rubrik ‚Aktuelles aus dem Bundesrat‘. Das…
Polizeirepression. Polizeikontrolle. Polizeikennzeichnung. 11. Juli 20151. April 2016 Eine rege Diskussion zu übermäßigem Polizeihandeln bei Demonstrationen am 10. Juli 2015 in Leipzig. Noch unter dem Eindruck des Demonstrationsgeschehens der vergangenen Wochen und Monate gegen LEGIDA sind ca. 40…
Herr Innenminister, Sie haben sich an die Spitze dieser Posse gestellt. 9. Juli 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, das Wichtigste aus unserem Antrag will ich gleich mal vorwegnehmen und ich hoffe, dass Sie dieser Aussage…
Polizeidienststellen – Stellenausstattung 2015 – Nachfrage zu Drs. 6/1928 23. Juli 201511. Februar 2016
Neuerdings transparent 15. Juli 201525. Januar 2016 Seit Anfang Mai 2015 veröffentlicht die Staatsregierung regelmäßig das Abstimmungsverhalten des Freistaates Sachsen zu den jeweiligen Bundesratssitzungen auf der Website der Staatskanzlei unter der Rubrik ‚Aktuelles aus dem Bundesrat‘. Das…
Herr Innenminister, Sie haben sich an die Spitze dieser Posse gestellt. 9. Juli 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, das Wichtigste aus unserem Antrag will ich gleich mal vorwegnehmen und ich hoffe, dass Sie dieser Aussage…
