Planung von Behördenstandorten/-erweiterungen auf dem Flurstück 2865/17 der Landeshauptstadt Dresden 11. Februar 20161. April 2016
Fremdsprachen im LfV Sachsen − Nur eine Mitarbeiterin spricht Arabisch 10. Februar 201610. Februar 2016 Kann der sächsische Geheimdienst leisten, was er laut Aufgabenbeschreibung verspricht? Diese Frage war Hintergrund einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Die Angriffe gegen Journalisten, Rundfunk und Medien zielen auch auf die Grundsäulen unserer Verfassung 3. Februar 201623. März 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Umgang mit Medien in diesem Land hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Das merken wir…
Überwachungszentrum für Telekommunikation 3. Februar 20169. Mai 2016 Keine Informationen an Abgeordnete, aber Unterlagen im Internet? Die bisherigen Informationen an den Landtag sind ein Witz. Der Innenminister sollte das Projekt abblasen. Nach Auftauchen von Unterlagen im Internet zum…
Veranstaltung zu Wolfgang Ullmann 1. Februar 201616. März 2016 Im Vorfeld des Jahrestags der Bombardierung Dresdens kamen am 28. Januar 2016 Bürgerinnen und Bürger im Dresdner Regionalbüro von Valentin Lippmann zu einem Vortrag und Diskussion zu “Wolfgang Ullmann …
Durchsuchung von Versammlungsteilnehmern von GEPIDA am 25.01.2016 in Dresden 26. Januar 201631. März 2016
Fremdsprachen im LfV Sachsen − Nur eine Mitarbeiterin spricht Arabisch 10. Februar 201610. Februar 2016 Kann der sächsische Geheimdienst leisten, was er laut Aufgabenbeschreibung verspricht? Diese Frage war Hintergrund einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Überwachungszentrum für Telekommunikation 3. Februar 20169. Mai 2016 Keine Informationen an Abgeordnete, aber Unterlagen im Internet? Die bisherigen Informationen an den Landtag sind ein Witz. Der Innenminister sollte das Projekt abblasen. Nach Auftauchen von Unterlagen im Internet zum…
