Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

1.000 neue Polizisten für Sachsen? Nicht vor dem Jahr 2026

1.000 neue Polizisten für Sachsen? Nicht vor dem Jahr 2026

2. August 2016

Die von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) nach den Ereignissen von Clausnitz angekündigten 1.000 neuen Polizeibediensteten werden dem Polizeidienst nicht vor dem Jahr 2026 zur Verfügung stehen. Das teilte Innenminister Markus…

Anerkennung und Unterstützung von Gruppen in Sächsischen Kreistagen

13. Juli 201623. August 2016

Fördermittel für Digitalfunkausstattung

13. Juli 201623. August 2016

GRÜNE fordern Taskforce zur unabhängigen Überprüfung polizeilicher Datenbanken

GRÜNE fordern Taskforce zur unabhängigen Überprüfung polizeilicher Datenbanken

7. Juli 201619. Juli 2016

„Im Ergebnis der Auswertung der Großen Anfrage zur Speicherung von personenbezogenen Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS) fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Einrichtung einer Taskforce zur…

Eckpunktepapier zur Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)

7. Juli 201628. Juli 2016

Auswertung der Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion „Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)“ Drs. 6/4897 im Eckpunktepapier

Konsequenzen aus dem Abschlussbericht der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung ziehen

5. Juli 201610. August 2016

umfassendes Personalkonzept erarbeiten und Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes einleiten

Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz

5. Juli 201610. August 2016

Taskforce einrichten

Anschaffung von polizeilicher Vorhersagesoftware („Precobs“)

4. Juli 20168. September 2016

Anerkennung und Unterstützung von Gruppen in Sächsischen Kreistagen

13. Juli 201623. August 2016

GRÜNE fordern Taskforce zur unabhängigen Überprüfung polizeilicher Datenbanken

GRÜNE fordern Taskforce zur unabhängigen Überprüfung polizeilicher Datenbanken

7. Juli 201619. Juli 2016

„Im Ergebnis der Auswertung der Großen Anfrage zur Speicherung von personenbezogenen Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS) fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Einrichtung einer Taskforce zur…

Konsequenzen aus dem Abschlussbericht der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung ziehen

5. Juli 201610. August 2016

umfassendes Personalkonzept erarbeiten und Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes einleiten

Anschaffung von polizeilicher Vorhersagesoftware („Precobs“)

4. Juli 20168. September 2016

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