Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

Ausschreitungen am 1. Mai 2016 in Plauen haben erneut Gewaltpotenzial der Neonazis aufgezeigt

29. Juni 201629. Juni 2016

Wegen der gewaltsamen Ausschreitungen Rechtsextremer anlässlich des Demonstrationsgeschehens am 1. Mai 2016 in Plauen hatte Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der an diesem…

Datenschutz ist kein Schönwettergrundrecht, das man auf dem Altar der Illusion von mehr Sicherheit opfern kann.

23. Juni 201623. Juni 2016

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Schurig, es ist in diesem Haus und insbesondere bei den GRÜNEN-Fraktionen guter Brauch, an dieser Stelle neben einem Dank an…

Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)

21. Juni 201622. Mai 2025

GRÜNE: Strafermittlungen gegen Polizeibedienstete werden überdurchschnittlich oft eingestellt und höchst selten angeklagt

20. Juni 201620. Juni 2016

„Strafermittlungen gegen Polizeibedienstete werden überdurchschnittlich oft eingestellt und höchst selten angeklagt“, fasst Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die Antwort von Justizminister Sebastian Gemkow…

Vermutlich rechtswidrige Abschiebung einer Familie am 09.06.2016 in Riesa

19. Juni 201613. Juli 2016

Feuerwehren und Feuerwehrförderung in Sachsen

19. Juni 201622. Mai 2025

Body-Cams, Gesichtserkennungssysteme und „PreCops“

17. Juni 201612. September 2016

Zu den heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) angekündigten Vorhaben, in Sachsen sog. Body-Cams zum Schutz der Polizeibediensteten vor Gewalt, Gesichtserkennungssysteme und das Vorhersagesystem „PreCops“ einzuführen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer…

Abschlussbericht der Personalkommission ist ein Report des Versagens der CDU-geführten Staatsregierung

15. Juni 2016

Zum heute vom Chef der Staatskanzlei, Dr. Fritz Jaeckel, und dem Staatsekretär im Wirtschaftsministerium, Dr. Hartmut Mangold, vorgestellten Abschlussbericht der Personalkommission erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…