Kommunalrechtsnovelle – Meilenstein für mehr Demokratie in den Kommunen 27. Januar 202227. Januar 2022 Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Gesetzentwurf zur sogenannten Kommunalrechtsnovelle beschäftigt.
Einsetzung der Strategiekommission Organisation/Personal ist weiterer Meilenstein hin zu einer langfristigen Personalplanung im Freistaat 26. Januar 2022 Die Sächsische Staatsregierung hat gestern die Einsetzung einer Strategiekommission Organisation/Personal (kurz: SKOP) beschlossen. Sie soll ein integriertes Personalkonzept für die Verwaltung im Freistaat erarbeiten, um diese zukunftsfest aufzustellen. Valentin Lippmann,…
Versammlungsgeschehen am 13. Januar 2022 in Dresden und Gegenproteste der Medizinstudierenden 14. Januar 202214. Juli 2022
Zum 10. Mal Ausstellung im Kunstschaufenster der Grünen Ecke 14. Januar 202214. Januar 2022 Bereits zum zehnten Mal gibt es eine Ausstellung im Kunstschaufenster meines Regionalbüros Grünen Ecke. Ab dem 14. Januar ist die Arbeit „die Umarmung“ von Anne Rosinski vier Wochen lang zu…
Versammlungsrecht – Das Versammlungsrecht darf nicht in einem Dauerzustand derart massiv leiden 5. Januar 2022 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD „Versammlungsfreiheit in Sachsen nicht unverhältnismäßig beschränken!“ (Drs 7/8539) 43. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 05.01.2022, TOP 1 …
Polizeifachhochschulgesetz – Neue Leitlinien für polizeiliche Aus- und Weiterbildung 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Zum heute im Sächsischen Landtag beschlossenen „Gesetz zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei“ (Drs 7/6004) erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Aktuelle Debatte Hass im Netz –Es braucht ein flexibles Monitoring antidemokratischer Mobilisierung im Netz 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU zum Thema: „Verschwörungstheorien, Bedrohungen von Mandatsträgern und Hass und Hetze im Netz mit allen rechtsstaatlichen…
Transparenzgesetz – Wichtige Voraussetzung für mehr Beteiligung 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung das „Sächsische Transparenzgesetz“ als Gesetzentwurf beschlossen und an den Sächsischen Landtag zur Behandlung weitergeleitet. Mit dem Gesetz erhalten in einem ersten Schritt…
Einsetzung der Strategiekommission Organisation/Personal ist weiterer Meilenstein hin zu einer langfristigen Personalplanung im Freistaat 26. Januar 2022 Die Sächsische Staatsregierung hat gestern die Einsetzung einer Strategiekommission Organisation/Personal (kurz: SKOP) beschlossen. Sie soll ein integriertes Personalkonzept für die Verwaltung im Freistaat erarbeiten, um diese zukunftsfest aufzustellen. Valentin Lippmann,…
Zum 10. Mal Ausstellung im Kunstschaufenster der Grünen Ecke 14. Januar 202214. Januar 2022 Bereits zum zehnten Mal gibt es eine Ausstellung im Kunstschaufenster meines Regionalbüros Grünen Ecke. Ab dem 14. Januar ist die Arbeit „die Umarmung“ von Anne Rosinski vier Wochen lang zu…
Polizeifachhochschulgesetz – Neue Leitlinien für polizeiliche Aus- und Weiterbildung 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Zum heute im Sächsischen Landtag beschlossenen „Gesetz zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei“ (Drs 7/6004) erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Transparenzgesetz – Wichtige Voraussetzung für mehr Beteiligung 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung das „Sächsische Transparenzgesetz“ als Gesetzentwurf beschlossen und an den Sächsischen Landtag zur Behandlung weitergeleitet. Mit dem Gesetz erhalten in einem ersten Schritt…
