Brand- und Katastrophenschutz – Wir stärken die, die uns retten 13. Dezember 202314. Dezember 2023 Der Sächsische Landtag hat heute das „Vierte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“ (Drs 7/13269) verabschiedet.
Jahresbericht 2023 zum Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus 12. Dezember 2023 Heute hat der sächsische Innenminister Armin Schuster den Jahresbericht 2023 zum Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der…
Eine neue „Aussicht“ in der Grünen Ecke 12. Dezember 202312. Dezember 2023 Anlässlich des Hechtviertel-Adventskalenders wurde am 11. Dezember das neue Kunstfenster in meinem Dresdner Regionalbüro Grüne Ecke geöffnet. Bis zum 05. Januar ist die Arbeit „Aussicht“ von Anna Koptenko im Schaufenster…
BÜNDNISGRÜNE zur Einstufung der AfD Sachsen als gesichert rechtsextrem 8. Dezember 202312. Dezember 2023 Zur Einstufung des sächsischen AfD-Landesverbandes durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir begrüßen, dass nun auch der…
Integrierter Bachelor: Echter Standortvorteil für Juristenausbildung in Sachsen 30. November 202312. Dezember 2023 Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung hat in seiner gestrigen Sitzung das „Gesetz zur Einführung eines integrierten Bachelorgrades in der juristischen Ausbildung sowie zur Regelung von…
„Demokratie am Kipppunkt?“ mit Natascha Strobl am 02.11.2023 in der Grünen Ecke 10. November 202313. November 2023 Vergangene Woche hatten wir die große Ehre, die Politikwissenschaftlerin und Autorin Natascha Strobl für die Diskussionsveranstaltung „Demokratie am Kipppunkt?“ in der Grünen Ecke zu gewinnen.
Aktuelle Debatte öffentlicher Dienst: Sachsens braucht gut ausgebildete Fachkräfte und eine gut ausgestattete Verwaltung 9. November 20231. April 2024 Der Staat ist kein hohles Gebilde er lebt von engagierten und kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Denn ohne Bedienstete ist eine Verwaltung bloße Attrappe.
Datenschutzbericht: Gerade die Polizei muss das Vertrauen der Bevölkerung genießen 9. November 20231. April 2024 Das Benennen von Verstößen und ein konstruktiver Umgang mit Fehlern eröffnet die Möglichkeit, Vorsorge zu treffen. Deswegen freut es mich, dass zukünftig durch einheitliche Prüfschemata zum Beispiel für die Einhaltung von gesetzlich normierten Höchstspeicherdauern gesorgt werden soll.
Jahresbericht 2023 zum Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus 12. Dezember 2023 Heute hat der sächsische Innenminister Armin Schuster den Jahresbericht 2023 zum Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der…
BÜNDNISGRÜNE zur Einstufung der AfD Sachsen als gesichert rechtsextrem 8. Dezember 202312. Dezember 2023 Zur Einstufung des sächsischen AfD-Landesverbandes durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir begrüßen, dass nun auch der…
„Demokratie am Kipppunkt?“ mit Natascha Strobl am 02.11.2023 in der Grünen Ecke 10. November 202313. November 2023 Vergangene Woche hatten wir die große Ehre, die Politikwissenschaftlerin und Autorin Natascha Strobl für die Diskussionsveranstaltung „Demokratie am Kipppunkt?“ in der Grünen Ecke zu gewinnen.
Datenschutzbericht: Gerade die Polizei muss das Vertrauen der Bevölkerung genießen 9. November 20231. April 2024 Das Benennen von Verstößen und ein konstruktiver Umgang mit Fehlern eröffnet die Möglichkeit, Vorsorge zu treffen. Deswegen freut es mich, dass zukünftig durch einheitliche Prüfschemata zum Beispiel für die Einhaltung von gesetzlich normierten Höchstspeicherdauern gesorgt werden soll.
