Aktuelle Debatte NSU – Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus endlich umsetzen 19. November 202122. November 2021 Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurden heute im Rahmen einer Aktuellen Debatte die offenen Fragen und Konsequenzen anlässlich des 10. Jahrestages der Selbstenttarnung der rechten…
Streetart von BENUZ Guerrero im Kunstfenster der Grünen Ecke 12. November 202112. November 2021 Aktuell ist im Kunstfenster der GRÜNEN ECKE Streetart des aus Mexiko stammenden Künsters BENUZ Guerrero erlebbar. BENUZ Guerrero hat dazu die Fensterfläche beidseitig bemalt. Entstanden ist ein kalligrafisches Graffito, welches…
10 Jahre NSU-Selbstenttarnung – Kampf gegen Rechtsextremismus muss weiterhin Priorität haben 4. November 202117. September 2024 Am 4. November jährt sich die Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrundes zum zehnten Mal. Valentin Lippmann, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im 2. Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der…
Kommunalrechtsnovelle –Stärkere Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz 19. Oktober 202119. Oktober 2021 Das Sächsische Kabinett hat heute beschlossen, die sogenannte Kommunalrechtsnovelle – Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts dem Landtag als Gesetzentwurf zuzuleiten.
Versammlungsgeschehen am 10. Mai 2021 in Zwönitz – Nachfrage zu Drs 7/6233 18. Oktober 202116. Februar 2022
Verfassungsschutzbericht – Es braucht eine zügige Umsetzung des Gesamtkonzeptes Rechtsextremismus 5. Oktober 2021 Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 vorgestellt.
Aktuelle Debatte NSU – Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus endlich umsetzen 19. November 202122. November 2021 Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurden heute im Rahmen einer Aktuellen Debatte die offenen Fragen und Konsequenzen anlässlich des 10. Jahrestages der Selbstenttarnung der rechten…
Kommunalrechtsnovelle –Stärkere Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz 19. Oktober 202119. Oktober 2021 Das Sächsische Kabinett hat heute beschlossen, die sogenannte Kommunalrechtsnovelle – Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts dem Landtag als Gesetzentwurf zuzuleiten.
Verfassungsschutzbericht – Es braucht eine zügige Umsetzung des Gesamtkonzeptes Rechtsextremismus 5. Oktober 2021 Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 vorgestellt.