Stand des Verfahrens aufgrund von Angriffen auf Teilnehmer*innen an einer Versammlung am 01. September 2018 13. April 20239. Juni 2023
Stand der Umsetzung des „Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung“ 30. März 20239. Juni 2023
Polizeiliche Kriminalstatistik – Es braucht schnellstmöglich auch einen periodischen Sicherheitsbericht 21. März 2023 Sachsens Innenminister Armin Schuster hat heute gemeinsam mit Sonja Penzel, Präsidentin des Landeskriminalamtes Sachsen, die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2022 vorgestellt.
Neues im Kunstschaufenster der Grünen Ecke 17. März 202328. April 2023 Ab dem 17. März zeigt das Kunstschaufenster der Grünen Ecke die Arbeit „Heimaten“ von der Dresdner Künstlerin Rosa Brockelt. Was macht einen Ort zur Heimat? Ist es notwendigerweise ein Land,…
Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter*innen – Vertrauen schützen, soziale Arbeit stärken 16. März 2023 Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Zeugnisverweigerungsrecht für staatlich anerkannte Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen schaffen“ (Drs 7/12693) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen.
Finanzierung parteinaher Stiftungen – Sachsen muss jetzt ein eigenes Gesetz auf den Weg bringen 22. Februar 202317. September 2024 Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Finanzierung parteinaher Stiftungen aufgrund ihrer Bedeutung für den politischen Wettbewerb eines Parlamentsgesetzes bedarf.
Weinbau in Sachsen unterstützen und für Herausforderungen des Klimawandels fit machen 1. Februar 202317. September 2024 In seiner heutigen Sitzung hat der Sächsische Landtag den Antrag „Situation des Weinbaus im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/12240) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen.
Stand der Umsetzung des „Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung“ 30. März 20239. Juni 2023
Neues im Kunstschaufenster der Grünen Ecke 17. März 202328. April 2023 Ab dem 17. März zeigt das Kunstschaufenster der Grünen Ecke die Arbeit „Heimaten“ von der Dresdner Künstlerin Rosa Brockelt. Was macht einen Ort zur Heimat? Ist es notwendigerweise ein Land,…
Finanzierung parteinaher Stiftungen – Sachsen muss jetzt ein eigenes Gesetz auf den Weg bringen 22. Februar 202317. September 2024 Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Finanzierung parteinaher Stiftungen aufgrund ihrer Bedeutung für den politischen Wettbewerb eines Parlamentsgesetzes bedarf.
Weinbau in Sachsen unterstützen und für Herausforderungen des Klimawandels fit machen 1. Februar 202317. September 2024 In seiner heutigen Sitzung hat der Sächsische Landtag den Antrag „Situation des Weinbaus im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/12240) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen.
