BÜNDNISGRÜNE freuen sich über Zuschlag für Bundesgartenschau 21. März 202423. April 2024 Die Deutsche Bundesgartenschaugesellschaft hat heute mitgeteilt, dass die Landeshauptstadt Dresden den Zuschlag für die Bundesgartenschau 2033 erhält.
Es braucht mehr Demokratie vor Ort statt ständigen Rufen nach weniger Staat 20. März 202428. März 2024 Wir wollen kommunale Freiheit durch die Freiheit zur Mitgestaltung der Einwohner*innen vor Ort. Nicht die Freiheit einzelner Bürgermeister*innen oder Landrät*innen, zu schalten und zu walten, wie sie wollen.
Unsere freiheitliche Demokratie braucht die überzeugtesten Demokrat*innen in den staatlichen Institutionen 20. März 202426. März 2024 Wir gehen den richtigen Weg und wir werden nicht locker lassen, wenn es darum geht, Verfassungsfeinde aus dem Staatsdienst zu entfernen.
Wir wappnen Sachsen in diesen wichtigen Bereichen für die Zukunft 20. März 202426. März 2024 Wir setzen erstmals konkrete Fristen für die Dauer der Wahlprüfung, um effektiven Rechtsschutz zu ermöglichen. In Umsetzung des Koalitionsvertrags gelingt uns hier mit einer Ausschlussfrist von 15 Monaten eine gelungene Abwägung.
Konsequent und uneingeschränkt hinter die Jüdischen Gemeinden stellen 20. März 202426. März 2024 Wir BÜNDNISGRÜNE richten uns konsequent gegen jeden Antisemitismus und stehen dafür, dass staatliche Institutionen ihn in all seinen Ausprägungen stets aufs Schärfste bekämpfen. Es gibt keine Rechtfertigung für Antisemitismus.
Verteidigung unserer Demokratie ist keine Cancel Culture, sondern gelebte Staatsbürgerlichkeit 20. März 202426. März 2024 Verehrte Kolleginnen und Kollegen, es braucht Mut, sich den Feinden der Demokratie entgegenzustellen. Selbst wenn sie im Gewand der Urdemokraten daherkommen.
Polizeikennzeichnung/Verfassungstreue – Unsere wehrhafte Demokratie darf kein Nachtwächterstaat sein 20. März 202423. April 2024 Der Sächsische Landtag hat heute das „Gesetz zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst und zur weiteren Änderung dienstrechtlicher Vorschriften“ (Drs 7/13905) beschlossen.
Gefährdet die Krise des Konservatismus unsere Demokratie? 1. März 202429. Mai 2024 Vor vollem Publikum diskutierte ich am 27. Februar 2024 in der Grünen Ecke gemeinsam mit Thomas Biebricher, Politikwissenschaftler und Autor zur Frage „Gefährdet die Krise des Konservatismus unsere Demokratie?“
Es braucht mehr Demokratie vor Ort statt ständigen Rufen nach weniger Staat 20. März 202428. März 2024 Wir wollen kommunale Freiheit durch die Freiheit zur Mitgestaltung der Einwohner*innen vor Ort. Nicht die Freiheit einzelner Bürgermeister*innen oder Landrät*innen, zu schalten und zu walten, wie sie wollen.
Wir wappnen Sachsen in diesen wichtigen Bereichen für die Zukunft 20. März 202426. März 2024 Wir setzen erstmals konkrete Fristen für die Dauer der Wahlprüfung, um effektiven Rechtsschutz zu ermöglichen. In Umsetzung des Koalitionsvertrags gelingt uns hier mit einer Ausschlussfrist von 15 Monaten eine gelungene Abwägung.
Verteidigung unserer Demokratie ist keine Cancel Culture, sondern gelebte Staatsbürgerlichkeit 20. März 202426. März 2024 Verehrte Kolleginnen und Kollegen, es braucht Mut, sich den Feinden der Demokratie entgegenzustellen. Selbst wenn sie im Gewand der Urdemokraten daherkommen.
Gefährdet die Krise des Konservatismus unsere Demokratie? 1. März 202429. Mai 2024 Vor vollem Publikum diskutierte ich am 27. Februar 2024 in der Grünen Ecke gemeinsam mit Thomas Biebricher, Politikwissenschaftler und Autor zur Frage „Gefährdet die Krise des Konservatismus unsere Demokratie?“
