Fortschritt bei der Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung (GDKZ) 12. Februar 202519. Mai 2025 Kleine Anfrage
Konsultationsmechanismus – Lippmann: Entscheidender als die bloße Vereinbarung ist, wie der neue Mechanismus gelebt wird 12. Februar 20253. März 2025 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum sogenannten Konsultationsmechanismus (Drs 8/1516) 7. Sitzung des 8. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 12.02.2025, TOP 5 Es…
Aktuelle Debatte Sport – Lippmann: Gerade bei modernen und nachhaltigen Sportstätten haben wir großen Nachholbedarf 12. Februar 20253. März 2025 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte der Fraktion SPD: „125 Jahre DFB-Gründung in Leipzig Nach der Feier kommt die Arbeit: Ehrenamt und Sportvereine stärken“ 7.…
Aktuelle Debatte Polizeieinsatz Riesa – Lippmann: Es gibt noch viel aufzuarbeiten, aber definitiv nicht die Phantomschmerzen der AfD zu therapieren 12. Februar 20253. März 2025 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte der Fraktion AfD: „Demokratieproblem in Riesa: Wer steht über dem Gesetz?“ 7. Sitzung des 8. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 12.02.2025, TOP…
AfD-Mitglieder im Staatsdienst – Staatsregierung sollte Gefahr für unsere Demokratie ernst nehmen 11. Februar 202513. Februar 2025 Mit Blick auf die Einstufung der AfD Sachsen als gesichert rechtsextremistische Bestrebung hat sich Valentin Lippmann mittels einer Kleinen Anfrage bei der Staatsregierung zum Umgang mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst erkundigt.
Innenministerium schweigt zu Kürzungen bei der Polizei 6. Februar 20256. Februar 2025 Nach Berichten diverser Medien soll es aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung in Sachsen künftig auch bei der Polizei Einschnitte geben, insbesondere bei den Kosten für Fortbildungen und der Einsatzverpflegung.
Fortschritt bei der Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung (GDKZ) 12. Februar 202519. Mai 2025 Kleine Anfrage
Konsultationsmechanismus – Lippmann: Entscheidender als die bloße Vereinbarung ist, wie der neue Mechanismus gelebt wird 12. Februar 20253. März 2025 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum sogenannten Konsultationsmechanismus (Drs 8/1516) 7. Sitzung des 8. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 12.02.2025, TOP 5 Es…
Aktuelle Debatte Polizeieinsatz Riesa – Lippmann: Es gibt noch viel aufzuarbeiten, aber definitiv nicht die Phantomschmerzen der AfD zu therapieren 12. Februar 20253. März 2025 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte der Fraktion AfD: „Demokratieproblem in Riesa: Wer steht über dem Gesetz?“ 7. Sitzung des 8. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 12.02.2025, TOP…
Innenministerium schweigt zu Kürzungen bei der Polizei 6. Februar 20256. Februar 2025 Nach Berichten diverser Medien soll es aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung in Sachsen künftig auch bei der Polizei Einschnitte geben, insbesondere bei den Kosten für Fortbildungen und der Einsatzverpflegung.