Neue Ausstellung: „Abstrakt mit Erinnerung 04/2021“ von Monika Grobel 14. Mai 202128. Mai 2021 Das Kunstfenster der Grünen Ecke zeigt die nächste Schau. Wir freuen uns sehr bis zum 17. Juni das Werk „Abstrakt mit Erinnerung 04/2021“ von Monika Grobel präsentieren zu können. Monika…
Statement der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zu weiterer Nullrunde der Diäten 5. Mai 20216. Mai 2021 Die Koalitionsfraktionen aus CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben in den letzten Tagen abschließend zum weiteren Umgang mit dem Abgeordnetengesetz beraten.
Lagebericht Extremismusprävention und -bekämpfung – Dokumentierte Fälle zeigen Rechtsextremismus-Problem in Sicherheitsbehörden 4. Mai 20215. Mai 2021 Zum heute von Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller veröffentlichten Lagebericht der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:…
Doppelhaushalt 2021/22: Polizeikennzeichnung, Demokratieprojekte, Datenschutz 22. April 2021 In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags wurde über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2021/2022 beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf eine Reihe von Änderungen zum Regierungsentwurf verständigt, die…
„Ein nächstes Mal“ von Natalie Nitoche im Kunstfenster der Grünen Ecke 20. April 2021 Das Kunstfenster der Grünen Ecke zeigt die nächste Schau. Wir freuen uns sehr bis zum 13. Mai das Werk „Ein nächstes Mal“ von Natalie Nitouche präsentieren zu können. Natalie Nitoche…
Lobbyregister – Ein eigenes Gesetz für ein Lobbyregister schafft Rechtssicherheit 16. April 2021 Zum heute im Geschäftsordnungs- und Immunitätsausschuss diskutierten Antrag der Fraktion DIE LINKE, die Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags um ein Lobbyregister zu ergänzen, erklärt Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS…
Führungswechsel beim LKA – Es gilt, die strukturellen Probleme bei den Spezialeinheiten umfassend anzugehen 7. April 202112. April 2021 Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute einen Führungswechsel beim Landeskriminalamt bekannt gegeben und den LKA-Präsidenten Petric Kleine sowie den für die Spezialeinheiten zuständigen Abteilungsleiter ihrer Funktionen entbunden. Grund…
Lagebericht Extremismusprävention und -bekämpfung – Dokumentierte Fälle zeigen Rechtsextremismus-Problem in Sicherheitsbehörden 4. Mai 20215. Mai 2021 Zum heute von Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller veröffentlichten Lagebericht der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:…
„Ein nächstes Mal“ von Natalie Nitoche im Kunstfenster der Grünen Ecke 20. April 2021 Das Kunstfenster der Grünen Ecke zeigt die nächste Schau. Wir freuen uns sehr bis zum 13. Mai das Werk „Ein nächstes Mal“ von Natalie Nitouche präsentieren zu können. Natalie Nitoche…
Führungswechsel beim LKA – Es gilt, die strukturellen Probleme bei den Spezialeinheiten umfassend anzugehen 7. April 202112. April 2021 Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute einen Führungswechsel beim Landeskriminalamt bekannt gegeben und den LKA-Präsidenten Petric Kleine sowie den für die Spezialeinheiten zuständigen Abteilungsleiter ihrer Funktionen entbunden. Grund…
