Zum 10. Mal Ausstellung im Kunstschaufenster der Grünen Ecke 14. Januar 202214. Januar 2022 Bereits zum zehnten Mal gibt es eine Ausstellung im Kunstschaufenster meines Regionalbüros Grünen Ecke. Ab dem 14. Januar ist die Arbeit „die Umarmung“ von Anne Rosinski vier Wochen lang zu…
Versammlungsrecht – Das Versammlungsrecht darf nicht in einem Dauerzustand derart massiv leiden 5. Januar 2022 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD „Versammlungsfreiheit in Sachsen nicht unverhältnismäßig beschränken!“ (Drs 7/8539) 43. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 05.01.2022, TOP 1 …
Polizeifachhochschulgesetz – Neue Leitlinien für polizeiliche Aus- und Weiterbildung 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Zum heute im Sächsischen Landtag beschlossenen „Gesetz zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei“ (Drs 7/6004) erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Aktuelle Debatte Hass im Netz –Es braucht ein flexibles Monitoring antidemokratischer Mobilisierung im Netz 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU zum Thema: „Verschwörungstheorien, Bedrohungen von Mandatsträgern und Hass und Hetze im Netz mit allen rechtsstaatlichen…
Transparenzgesetz – Wichtige Voraussetzung für mehr Beteiligung 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung das „Sächsische Transparenzgesetz“ als Gesetzentwurf beschlossen und an den Sächsischen Landtag zur Behandlung weitergeleitet. Mit dem Gesetz erhalten in einem ersten Schritt…
BÜNDNISGRÜNE gratulieren neuer Sächsischen Datenschutzbeauftragten Dr. Juliane Hundert 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag der Staatsregierung Dr. Juliane Hundert zur neuen Sächsischen Datenschutzbeauftragten gewählt. Der bisherige Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig scheidet zum Ende des Jahres…
Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – Umsetzung der Maßnahmen duldet keinen weiteren Verzug 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung das „Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus“ beschlossen. Dem Konzept waren ein Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD (Drs 7/3032) im Juli…
Versammlungsgeschehen am 29. November 2021 in Chemnitz und Gegenproteste 1. Dezember 202116. Februar 2022
Versammlungsrecht – Das Versammlungsrecht darf nicht in einem Dauerzustand derart massiv leiden 5. Januar 2022 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD „Versammlungsfreiheit in Sachsen nicht unverhältnismäßig beschränken!“ (Drs 7/8539) 43. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 05.01.2022, TOP 1 …
Aktuelle Debatte Hass im Netz –Es braucht ein flexibles Monitoring antidemokratischer Mobilisierung im Netz 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU zum Thema: „Verschwörungstheorien, Bedrohungen von Mandatsträgern und Hass und Hetze im Netz mit allen rechtsstaatlichen…
BÜNDNISGRÜNE gratulieren neuer Sächsischen Datenschutzbeauftragten Dr. Juliane Hundert 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag der Staatsregierung Dr. Juliane Hundert zur neuen Sächsischen Datenschutzbeauftragten gewählt. Der bisherige Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig scheidet zum Ende des Jahres…
Versammlungsgeschehen am 29. November 2021 in Chemnitz und Gegenproteste 1. Dezember 202116. Februar 2022
