Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

Anpassung Kommunal(wahl)recht – Voraussetzungen schaffen, um die kommunale Demokratie stark zu halten

16. Dezember 202016. Dezember 2020

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und Kommunalrecht“ (Drs 7/4059)

Normenkontrollrat – Wir wollen das Gremium weiterentwickeln und geschlechterparitätisch besetzen

16. Dezember 202018. Dezember 2020

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes“ (Drs 7/3820)

Parlamentsbeteiligung – Es braucht endlich ein gesetzlich geregeltes Verfahren

16. Dezember 202018. Dezember 2020

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz SächsIfSBetG)“…

BÜNDNISGRÜNE Einschätzung zur Ausschuss-Sondersitzung zur Corona-Schutzverordnung

10. Dezember 202015. Dezember 2020

In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Schule und Bildung wurde heute…

Vorstellung Bericht zum Fahrradgate – Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten und notwendige Schlüsse zur Korruptionsbekämpfung ziehen

26. November 2020

Zur Vorstellung des Berichtes zum Fahrradgate im Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages durch den Sonderermittler Klaus Fleischmann konstatiert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

Parlamentsbeteiligung bei Corona-Schutz-Verordnung – Es fehlt weiterhin an einem klaren Verfahren

25. November 202026. November 2020

Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Krise den Entwurf einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zur Stellungnahme erhalten und darüber diskutiert. Am Donnerstag wird…

Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz

22. November 202023. November 2020

Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11.2020 in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der sich gestern vor Ort ein Bild von den Ereignissen machte: „Im…

BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

19. November 2020

Mit Blick auf die Mobilisierung der Querdenker-Bewegung zu weiteren Versammlungen in den kommenden Wochen in Sachsen, fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Auch…