Die Würde des Menschen bildet das Fundament unserer Gesellschaft 2. Mai 20242. Mai 2024 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Fachregierungserklärung Rechtsstaat und Demokratie.
Fachregierungserklärung Rechtsstaat und Demokratie 2. Mai 20242. Mai 2024 Die sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Katja Meier hat im Plenum des Sächsischen Landtages heute eine Fachregierungserklärung zum Thema „Die Würde des Menschen ist unantastbar…
Anhörung Versammlungsgesetz – Schwerpunkt der Reform liegt auf Stärkung der Kooperation und Schutz von Versammlungen 19. April 202423. April 2024 Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages hat gestern Nachmittag Sachverständige zum „Gesetz über den Schutz der Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/15266) angehört.
Grüne Ecke zeigt Arbeit von Micha Steinwachs 12. April 202412. April 2024 Ab dem 10. April 2024 ist im Kunstfensters meines Regionalbüros Grüne Ecke die Arbeit „binokular“ des Dresdner Journalisten und Fotografen Micha Steinwachs ausgestellt.
Wie wehrhaft ist unsere Demokratie? 8. April 202417. April 2024 Am 05. April habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Merle Spellerberg aus dem Bundestag und Michael Nattke vom Kulturbüro Sachsen e.V. über die Bedrohungen der Demokratie gesprochen.
Verfassungsänderung gescheitert – Ein schlechter Tag für den Freistaat 26. März 20241. April 2024 Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag hat heute in der Sitzung des Koalitionsausschusses bekanntgegeben, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Verfassungsreform durch fehlende Stimmen aus ihren eigenen Reihen in dieser Legislatur nicht mehr zustandekommen wird.
Änderungen bei Wahlprüfungsvorschriften und Verfassungsgerichtshofgesetz 21. März 202423. April 2024 Der Sächsische Landtag hat heute das „Gesetz zur Änderung wahlprüfungsrechtlicher Vorschriften und des Sächsischen Verfassungsgerichtshofsgesetzes“ (Drs 7/13705) beschlossen.
BÜNDNISGRÜNE freuen sich über Zuschlag für Bundesgartenschau 21. März 202423. April 2024 Die Deutsche Bundesgartenschaugesellschaft hat heute mitgeteilt, dass die Landeshauptstadt Dresden den Zuschlag für die Bundesgartenschau 2033 erhält.
Fachregierungserklärung Rechtsstaat und Demokratie 2. Mai 20242. Mai 2024 Die sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Katja Meier hat im Plenum des Sächsischen Landtages heute eine Fachregierungserklärung zum Thema „Die Würde des Menschen ist unantastbar…
Grüne Ecke zeigt Arbeit von Micha Steinwachs 12. April 202412. April 2024 Ab dem 10. April 2024 ist im Kunstfensters meines Regionalbüros Grüne Ecke die Arbeit „binokular“ des Dresdner Journalisten und Fotografen Micha Steinwachs ausgestellt.
Verfassungsänderung gescheitert – Ein schlechter Tag für den Freistaat 26. März 20241. April 2024 Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag hat heute in der Sitzung des Koalitionsausschusses bekanntgegeben, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Verfassungsreform durch fehlende Stimmen aus ihren eigenen Reihen in dieser Legislatur nicht mehr zustandekommen wird.
BÜNDNISGRÜNE freuen sich über Zuschlag für Bundesgartenschau 21. März 202423. April 2024 Die Deutsche Bundesgartenschaugesellschaft hat heute mitgeteilt, dass die Landeshauptstadt Dresden den Zuschlag für die Bundesgartenschau 2033 erhält.
