Nachhaltige aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen bei der sächsischen Polizei gewährleisten, Fachkommissionsberichtswesen dauerhaft etablieren 13. Oktober 202015. April 2021 Antrag CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Vorstandswahl in der Landtagsfraktion 7. Oktober 2020 Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihren Vorstand turnusgemäß im Rahmen einer Fraktionssitzung im Sächsischen Landtag gewählt. Der bisherige Vorstand hat sich erneut als Team zur Wahl gestellt. Es…
Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht 1. Oktober 202015. April 2021 Gesetzentwurf CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden 27. September 20205. Oktober 2020 Am vergangenen Freitag ist bekannt geworden, dass ein Polizeibeamter der Polizeidirektion Leipzig wegen des Verdachts, sich in Chats rechtsextremistisch und rassistisch geäußert zu haben, vom Dienst suspendiert worden ist.
Androhung des Einsatzes einer Schusswaffe („Schubs mich und du fängst Dir `ne Kugel“) durch einen Polizeibeamten bei einer Demonstration am 20. September 2020 in Dresden 21. September 20205. April 2021
Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfeinde 17. September 202021. September 2020 Zum heute an der Universität Leipzig ins Leben gerufenen Else-Frenkel-Brunswik-Institut erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Kritik an der Analysefähigkeit des Landesamtes…
Für eine offene Gesellschaft – CSD 2020 in Dresden 6. September 20207. September 2020 Zum Christopher-Street-Day auf die Sraße zu gehen ist auch 2020 immer noch notwendig. Am 5. September wurde der coronabedingt verschobene CSD-Demonstrationsumzug in Dresden nachgeholt.
Vorstandswahl in der Landtagsfraktion 7. Oktober 2020 Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihren Vorstand turnusgemäß im Rahmen einer Fraktionssitzung im Sächsischen Landtag gewählt. Der bisherige Vorstand hat sich erneut als Team zur Wahl gestellt. Es…
Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden 27. September 20205. Oktober 2020 Am vergangenen Freitag ist bekannt geworden, dass ein Polizeibeamter der Polizeidirektion Leipzig wegen des Verdachts, sich in Chats rechtsextremistisch und rassistisch geäußert zu haben, vom Dienst suspendiert worden ist.
Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfeinde 17. September 202021. September 2020 Zum heute an der Universität Leipzig ins Leben gerufenen Else-Frenkel-Brunswik-Institut erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Kritik an der Analysefähigkeit des Landesamtes…
Für eine offene Gesellschaft – CSD 2020 in Dresden 6. September 20207. September 2020 Zum Christopher-Street-Day auf die Sraße zu gehen ist auch 2020 immer noch notwendig. Am 5. September wurde der coronabedingt verschobene CSD-Demonstrationsumzug in Dresden nachgeholt.
