Versammlungsgeschehen am 10. Dezember 2015 in Jahnsdorf anlässlich der Ankunft eines Busses mit Flüchtlingen 6. Januar 20168. Februar 2016
Beschwerdestelle bei der Polizei – Fehlende Unabhängigkeit ist der größte Geburtsfehler 4. Januar 201610. März 2016 Zur zentralen Beschwerdestelle bei der Polizei, die am 5.1.2016, ihre Arbeit aufnimmt, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Einrichtung einer Beschwerdestelle bei…
Finanzminister schlägt eigener Personalkommission den Knüppel zwischen die Beine 4. Januar 201621. Januar 2016 Zu den neuerlichen Überlegungen des Finanzministers Prof. Georg Unland (CDU), das Personal der Landesverwaltung weiter kürzen zu wollen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Waffenkontrollen existieren in einigen Landkreisen Sachsens nur noch auf dem Papier 4. Januar 201621. Januar 2016 Die behördliche Kontrolle von Waffeninhabern geschieht in Sachsen vollkommen unzureichend. Das ergeben Zahlen, die Innenminister Markus Ulbig (CDU) in Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) ‚Waffenbesitz und…
Brandgeschehen Robert-Matzke-Straße – Dresden Pieschen am 24.12.2015 29. Dezember 20158. Februar 2016
Keine länderübergreifende Denkfabrik und Datensammelstelle für Überwachung 22. Dezember 201528. September 2016 Pläne für das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin und Brandenburg stoppen Stellungnahme der Landesregierung
Die Datenerhebung anlässlich der letzten Volkszählung wäre Kinkerlitzchen gegen diese geplante Verkehrsdatensammlung 18. Dezember 201523. März 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Man könnte sich angesichts der aktuellen Meldungen aus Brüssel zur EU-Vereinbarkeit der PKW-Maut eigentlich…
Versammlungsgeschehen am 10. Dezember 2015 in Jahnsdorf anlässlich der Ankunft eines Busses mit Flüchtlingen 6. Januar 20168. Februar 2016
Finanzminister schlägt eigener Personalkommission den Knüppel zwischen die Beine 4. Januar 201621. Januar 2016 Zu den neuerlichen Überlegungen des Finanzministers Prof. Georg Unland (CDU), das Personal der Landesverwaltung weiter kürzen zu wollen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Brandgeschehen Robert-Matzke-Straße – Dresden Pieschen am 24.12.2015 29. Dezember 20158. Februar 2016
Die Datenerhebung anlässlich der letzten Volkszählung wäre Kinkerlitzchen gegen diese geplante Verkehrsdatensammlung 18. Dezember 201523. März 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Man könnte sich angesichts der aktuellen Meldungen aus Brüssel zur EU-Vereinbarkeit der PKW-Maut eigentlich…
