Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

Stellenabbau bei Sachsens Polizei gestoppt?

19. Oktober 201521. Januar 2016

Zu den Verlautbarungen von Innenminister Markus Ulbig (CDU), den geplanten Stellenabbau bei der Polizei zu stoppen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die…

Personalgewinnungszuschlag/IT-Fachleute Polizei

15. Oktober 201521. Januar 2016

Die GRÜNE-Fraktion im Landtag wirft Innenminister Markus Ulbig vor, bei der Suche nach IT-Fachleuten für die Polizei nicht alle Möglichkeiten genutzt zu haben.

Nach Gewalt in Dresden-Prohlis

11. Oktober 201521. Januar 2016

Nach der Gewalt des rechten Mobs vor der geplanten Asylbewerber-Unterkunft am Freitagabend in Dresden-Prohlis erklärt Valentin Lippmann, Dresdner Landtagsabgeordneter und innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Offenbar war die…

Versammlungen/Aufzüge der NPD 2015

10. Oktober 201511. Februar 2016

Bundesverfassungsgericht

8. Oktober 201521. Januar 2016

Zum heute vom Bundesverfassungsgericht verkündeten Beschluss, wonach Identitätsfeststellungen im Rahmen einer Versammlung eine konkrete Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut erfordern, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…

Zum Versammlungsverbot in Heidenau

1. Oktober 201521. Januar 2016

Die Gründe für das Versammlungsverbot in Heidenau vom 28. bis 31. August 2015 sind noch substanzloser als vermutet. Das geht aus der Stellungnahme der Staatsregierung auf einen Antrag der Fraktion…

Angriffe gegen Journalisten bei -GIDA-Demonstrationen in Sachsen seit 2014

29. September 201511. Februar 2016

Gemeinsames Steuerrechenzentrum für Sachsen und Bayern

29. September 201511. Februar 2016

Personalgewinnungszuschlag/IT-Fachleute Polizei

15. Oktober 201521. Januar 2016

Die GRÜNE-Fraktion im Landtag wirft Innenminister Markus Ulbig vor, bei der Suche nach IT-Fachleuten für die Polizei nicht alle Möglichkeiten genutzt zu haben.