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Valentin Lippmann Mitglied des Sächsischen Landtages
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Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

Mit Hanitschs Ernennung beweist Ulbig erneut wenig Fingerspitzengefühl

5. Februar 201525. Januar 2016

Zur heute bekannt gewordenen Ernennung von Dieter Hanitsch zum stellvertretenen Landespolizeipräsidenten und Inspekteur der sächsischen Polizei erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Innenminister…

Polizei
Personal
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Geplantes Zentrum für Telekommunikationsüberwachung

5. Februar 20153. März 2016

Sachsen will offenbar Millionen in ein gemeinsames Rechen- und Dienstleistungszentrum für polizeiliche Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) mit den Ländern Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin investieren.

Datenschutz
Haushalt
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Weniger Waffen, mehr Sicherheit im Freistaat Sachsen

4. Februar 20158. Februar 2016
Innenpolitik
Waffen
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Gemeinsames Rechen- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der Telekommunikationsüberwachung der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin, Brandenburg

4. Februar 20153. März 2016
Datenschutz
Überwachung
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Verbunddateien im Freistaat Sachsen

3. Februar 20153. März 2016
Datenschutz
Polizei
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Umsetzung des Standortkonzepts im Haushalt 2015/2016

3. Februar 20153. März 2016
Innenpolitik
Haushalt
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Hat der Minister dem Landtag nicht die volle Wahrheit gesagt?

1. Februar 201525. Januar 2016

Laut Bericht des Nachrichtenmagazins ‚DER SPIEGEL‘ hat  Innenminister Markus Ulbig (CDU) über sein Treffen mit den ehemaligen Führern der Pegida-Bewegung möglicherweise nicht die volle Wahrheit gesagt.

Innenpolitik
PEGIDA
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Stellenwert der Polizei in Sachsen? Kein anderes Ressort war in den vergangenen Jahren einem größeren Stellenabbau unterworfen

29. Januar 20158. Februar 2016

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, den Stellenwert der Polizei kann man dieser Tage gar nicht hoch genug einschätzen. Sie…

Polizei
Stellen
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Geplantes Zentrum für Telekommunikationsüberwachung

5. Februar 20153. März 2016

Sachsen will offenbar Millionen in ein gemeinsames Rechen- und Dienstleistungszentrum für polizeiliche Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) mit den Ländern Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin investieren.

Datenschutz
Haushalt
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Gemeinsames Rechen- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der Telekommunikationsüberwachung der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin, Brandenburg

4. Februar 20153. März 2016
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Umsetzung des Standortkonzepts im Haushalt 2015/2016

3. Februar 20153. März 2016
Innenpolitik
Haushalt
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Stellenwert der Polizei in Sachsen? Kein anderes Ressort war in den vergangenen Jahren einem größeren Stellenabbau unterworfen

29. Januar 20158. Februar 2016

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, den Stellenwert der Polizei kann man dieser Tage gar nicht hoch genug einschätzen. Sie…

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