Ich möchte, dass sich Sachsen endlich auf dem Weg hin zu einer modernen und transparenten Polizei macht 11. Juni 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich habe eine Hoffnung: Nämlich, dass Sachsen nicht das letzte Bundesland sein wird, was…
Den Gewalttätern vom Wochenende spreche ich ab, politisch für irgendetwas zu stehen 11. Juni 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Ausmaß und die Umstände des erneuten Gewaltexzesses in Leipzig am Wochenende haben uns alle…
Verwendung von Webanalysedienste durch öffentliche Stellen im Freistaat Sachsen – Nachfrage zu Drs 6/1645 4. Juni 201515. Februar 2016
Kontrollbereiche und Polizeieinsatz in Dresden anlässlich des G7-Gipfels 28. Mai 201515. Februar 2016
Aufhebung von Bußgeldentscheidungen des Sächsischen Datenschutzbeauftragten 28. Mai 201515. Februar 2016
GRÜNER Gesetzentwurf zur polizeilichen Kennzeichnungspflicht 27. Mai 201525. Januar 2016 Sachsens Polizistinnen und Polizisten sollen künftig ein Namensschild oder eine identifizierbare Kennzeichnung tragen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute einen entsprechenden Gesetzentwurf im Landtag vorgestellt. Dazu…
Den Gewalttätern vom Wochenende spreche ich ab, politisch für irgendetwas zu stehen 11. Juni 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Ausmaß und die Umstände des erneuten Gewaltexzesses in Leipzig am Wochenende haben uns alle…
Kontrollbereiche und Polizeieinsatz in Dresden anlässlich des G7-Gipfels 28. Mai 201515. Februar 2016
GRÜNER Gesetzentwurf zur polizeilichen Kennzeichnungspflicht 27. Mai 201525. Januar 2016 Sachsens Polizistinnen und Polizisten sollen künftig ein Namensschild oder eine identifizierbare Kennzeichnung tragen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute einen entsprechenden Gesetzentwurf im Landtag vorgestellt. Dazu…
