Kosten für die Anstalt des öffentlichen Rechts für föderale IT-Kooperation (FITKO) 15. Mai 201913. Juni 2019
Hubschraubereinsatz anlässlich des Fußballspiels von Dynamo Dresden am 3. Mai 2019 15. Mai 201913. Juni 2019
Verfassungsschutzbericht – Wer so wie der Verfassungsschutz arbeitet, hat seine Daseinsberechtigung verloren 14. Mai 201915. Mai 2019 Zum heute von Staatssekretär Prof. Günther Schneider und Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:…
Stärkung kommunaler Demokratie – GRÜNE wollen eine Frischzellenkur für die kommunale Demokratie 14. Mai 2019 Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert mehr Bürgerbeteiligung in den Kommunen und eine Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Änderung der…
Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte 13. Mai 201914. Mai 2019
Veranstaltungsankündigung: Rot-Grün-Rot – Erfolg in Dresden? Modell für Sachsen? 10. Mai 2019 Die Kommunalwahl steht vor der Tür. Über vier Jahre Rot-Grün-Rote Mehrheit haben Dresden, trotz mancher Konflikte, geprägt und verändert. Dresden ist demokratischer, sozialer und ökologischer geworden. Für Dresdens Zukunft geht…
Karenzzeitgesetz – GRÜNE wollen den ‚Drehtür-Effekt‘ bei Mitgliedern der Staatsregierung verhindern 8. Mai 2019 Dresden. Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher: „Mit dem Gesetz wollen wir…
Aktueller Stand des gemeinsamen Steuerrechenzentrums für Sachsen und Bayern – Nachfrage Drs. 6/9502 7. Mai 201913. Juni 2019
Hubschraubereinsatz anlässlich des Fußballspiels von Dynamo Dresden am 3. Mai 2019 15. Mai 201913. Juni 2019
Stärkung kommunaler Demokratie – GRÜNE wollen eine Frischzellenkur für die kommunale Demokratie 14. Mai 2019 Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert mehr Bürgerbeteiligung in den Kommunen und eine Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Änderung der…
Veranstaltungsankündigung: Rot-Grün-Rot – Erfolg in Dresden? Modell für Sachsen? 10. Mai 2019 Die Kommunalwahl steht vor der Tür. Über vier Jahre Rot-Grün-Rote Mehrheit haben Dresden, trotz mancher Konflikte, geprägt und verändert. Dresden ist demokratischer, sozialer und ökologischer geworden. Für Dresdens Zukunft geht…
Aktueller Stand des gemeinsamen Steuerrechenzentrums für Sachsen und Bayern – Nachfrage Drs. 6/9502 7. Mai 201913. Juni 2019
