Seite 52 – Valentin Lippmann

Erleichterung kommunaler Beteiligungsprozesse – Kommunale Bürgerbeteiligung erleichtern, Rechte der Kreis- und Gemeinderäte stärken

3. Juli 20198. Juli 2019

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzesentwurf der Fraktion GRÜNE: „Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte“ , Drs 6/17646), 3. Juli, TOP…

GRÜNE fordern Arbeitsgruppe zur Verhinderung und Bekämpfung von Straftaten gegen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker

28. Juni 2019

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert konkrete Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Straftaten gegen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. „Ich fordere Innenminister Prof. Roland Wöller auf in Zusammenarbeit…

Kontakte des Hauptbeschuldigten, Christian K., der mutmaßlich terroristischen Vereinigung „Revolution Chemnitz“ zum Landesamt für Verfassungsschutz

26. Juni 201911. September 2019

Verbindungen des mutmaßlichen Mörders des Regierungspräsidenten Walter Lübcke in die neonazistische Szene Sachsens

21. Juni 201911. September 2019

Valentin Lippmann

Erleichterung kommunaler Beteiligungsprozesse – Kommunale Bürgerbeteiligung erleichtern, Rechte der Kreis- und Gemeinderäte stärken

Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung – Misstrauen in Politik durch Transparenz begegnen