Aufmarsch Rechtsextremer in Plauen – GRÜNE: Martialisches und paramilitärisches Auftreten hätte unterbunden werden müssen 2. Mai 20192. Mai 2019 Dresden. Zum Aufmarsch des rechtsextremen „III. Weges“ am 1. Mai 2019 in Plauen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Aufmarsch der Rechtsextremen…
Zwischenrufe #26: Wahlrechtsausschluss – Videoüberwachung in Chemnitz 30. April 201930. April 2019 Wir sprechen über einen komplizierten Vorgang, den die Deutschen hin und wieder vornehmen müssen. Nein, wir meinen nicht die Steuererklärung, sondern den Wahlgang. Wir sprechen über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts,…
Waldbrandprävention und -bekämpfung im Freistaat Sachsen – Entwicklung seit 2018 29. April 20198. Mai 2019
Chemnitz/Videoüberwachung auch während Versammlungen – GRÜNE: Hier wird schamloser Rechtsbruch auf dem Rücken der Versammlungsfreiheit begangen 24. April 201925. April 2019 Dresden. Seit der Inbetriebnahme der Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt im September letzten Jahres waren mindestens 38 Versammlungen von diesen Videoüberwachungsmaßnahmen betroffen. Das geht aus der Antwort des Innenministers auf…
Waldbrandprävention und -bekämpfung im Freistaat Sachsen – Entwicklung seit 2018 29. April 20198. Mai 2019
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