Zeugnisverweigerungsrecht für Fansozialarbeit und für weitere staatlich anerkannte Sozialarbeiter*innen und Sozialpädagog*innen schaffen 27. Februar 201911. April 2019
Zwischenrufe #22: Geheimgutachten des Rechnungshofs – §219a StGB 26. Februar 20199. April 2019 Dass die Gesetzgebung nicht immer transparent abläuft, sind wir ja schon gewohnt. Dieses Mal hat sich die Koalition jedoch etwas ganz besonderes einfallen lassen. Kleiner Spoiler: Es hat mit dem…
Sicherstellung der Presseberichterstattung anlässlich der Versammlungen rund um den 15. Februar 2019 in Dresden 19. Februar 201928. März 2019
Strafermittlungen anlässlich der Versammlungen rund um den 15. Februar 2019 in Dresden 19. Februar 201928. März 2019
Behinderung der Presse bei Demonstrationen gegen Naziaufmarsch in Dresden – GRÜNE erwarten umfassende Aufklärung des Polizeieinsatzes 16. Februar 201922. Februar 2019 Zum Polizeieinsatz rund um die gestrigen Demonstrationen gegen den Naziaufmarsch in Dresden, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es gibt eine Vielzahl von…
Zwischenrufe #22: Geheimgutachten des Rechnungshofs – §219a StGB 26. Februar 20199. April 2019 Dass die Gesetzgebung nicht immer transparent abläuft, sind wir ja schon gewohnt. Dieses Mal hat sich die Koalition jedoch etwas ganz besonderes einfallen lassen. Kleiner Spoiler: Es hat mit dem…
Strafermittlungen anlässlich der Versammlungen rund um den 15. Februar 2019 in Dresden 19. Februar 201928. März 2019
Behinderung der Presse bei Demonstrationen gegen Naziaufmarsch in Dresden – GRÜNE erwarten umfassende Aufklärung des Polizeieinsatzes 16. Februar 201922. Februar 2019 Zum Polizeieinsatz rund um die gestrigen Demonstrationen gegen den Naziaufmarsch in Dresden, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es gibt eine Vielzahl von…
