Veröffentlichungen des Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatts nach Redaktions- bzw. Verlagswechsel 28. Januar 201922. Februar 2019
Zwischenrufe #20: Patzelt – Parteivorsitz CSU – Polizeigesetz 22. Januar 20197. März 2019 Eine Folge mit durchaus müßigen Themen haben wir euch da aufgenommen. Aber manches muss eben sein, auch wenn es weniger Freude bereitet. Die verweigerte Seniorprofessur von Prof. Dr. Werner J.…
Konzept zum Umgang mit Neonazi-Immobilien vorlegen – Betroffene von Anmietungen durch Neonazis beraten, schulen und unterstützen 22. Januar 201911. April 2019
Denunziationsportal „LehrerSOS“ der AfD für Lehrerinnen und Lehrer– Datenschutzaufsicht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten 21. Januar 201922. Februar 2019
Sachgrundlose Befristungen im öffentlichen Dienst – Nachfrage zu Drs 6/13996 19. Januar 201922. Februar 2019
Durchsuchungen des PTAZ bei extrem rechten Versandhandel in Leisnig OT Naunhof am 17.01.2019 19. Januar 201922. Februar 2019
Klare Fürsprache für GRÜNEN-Whistleblower-Gesetzentwurf 17. Januar 2019 Gerade in einem funktionierenden Rechtsstaat muss es möglich sein, dass sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes offenbaren und rechtswidriges staatliches Handeln offenlegen können, ohne dass sie Nachteile befürchten müssen…
Ermittlungsverfahren wegen des Verteilens von Druckwerken im Zusammenhang mit dem Parteitag der AfD in Riesa 16. Januar 201922. Februar 2019
Zwischenrufe #20: Patzelt – Parteivorsitz CSU – Polizeigesetz 22. Januar 20197. März 2019 Eine Folge mit durchaus müßigen Themen haben wir euch da aufgenommen. Aber manches muss eben sein, auch wenn es weniger Freude bereitet. Die verweigerte Seniorprofessur von Prof. Dr. Werner J.…
Denunziationsportal „LehrerSOS“ der AfD für Lehrerinnen und Lehrer– Datenschutzaufsicht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten 21. Januar 201922. Februar 2019
Durchsuchungen des PTAZ bei extrem rechten Versandhandel in Leisnig OT Naunhof am 17.01.2019 19. Januar 201922. Februar 2019
Ermittlungsverfahren wegen des Verteilens von Druckwerken im Zusammenhang mit dem Parteitag der AfD in Riesa 16. Januar 201922. Februar 2019