Umsetzungsstandortkonzepts – Sächsische Aufbaubank (SAB)– Nachfrage zu Drs 6/5633 und 6/7660 27. März 201923. April 2019
Zwölf ‚Zeitzeugenvorträge‘ von Neonazis mit bis zu 450 Teilnehmenden in Sachsen im Jahr 2018 25. März 2019 Im Jahr 2018 fanden in Sachsen insgesamt zwölf sogenannte Zeitzeugenvorträge von Neonazis statt. Zwei Vorträge mehr als im Jahr 2017. Das geht aus der Antwort von Innenminister Prof. Roland Wöller…
Sog. Radikalisierungs-Radar-Rechtsextremismus (3R) zur Identifizierung von rechtsextremistischen Gefährdern und Erstellung einer Rangliste 22. März 201923. April 2019
Kapitalmarktanlage des Generationenfonds und der Versorgungsrücklage – Aktualisierung der Drs 6/5918 21. März 201928. März 2019
Kandidaturen von NPD-Mitgliedern und -Kadern sowie anderen extrem rechten Personen auf „Freien Bürgerlisten“ 20. März 201923. April 2019
Speicherung von u.a. durch die sächsische Polizei erhobenen Daten bei Dritten 20. März 201928. März 2019
Handhabung der Videoüberwachung bei Versammlungen in der Chemnitzer Innenstadt 20. März 201923. April 2019
Zwischenrufe #23: Bagatellstraftatendebatte – Äußerungen von AKK 20. März 201920. März 2019 Die CDU ist seit geraumer Zeit besonders in zwei Dingen gut: (rechts-)populistische Äußerungen rauszuhauen und stumpfe Symbolpolitik zu betreiben. Beidem kommt sie sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene zur…
Zwölf ‚Zeitzeugenvorträge‘ von Neonazis mit bis zu 450 Teilnehmenden in Sachsen im Jahr 2018 25. März 2019 Im Jahr 2018 fanden in Sachsen insgesamt zwölf sogenannte Zeitzeugenvorträge von Neonazis statt. Zwei Vorträge mehr als im Jahr 2017. Das geht aus der Antwort von Innenminister Prof. Roland Wöller…
Kapitalmarktanlage des Generationenfonds und der Versorgungsrücklage – Aktualisierung der Drs 6/5918 21. März 201928. März 2019
Speicherung von u.a. durch die sächsische Polizei erhobenen Daten bei Dritten 20. März 201928. März 2019
Zwischenrufe #23: Bagatellstraftatendebatte – Äußerungen von AKK 20. März 201920. März 2019 Die CDU ist seit geraumer Zeit besonders in zwei Dingen gut: (rechts-)populistische Äußerungen rauszuhauen und stumpfe Symbolpolitik zu betreiben. Beidem kommt sie sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene zur…
