Einsatz bewaffneter tschechischer Polizeibediensteter beim Spiel SG Dynamo Dresden gegen 1. FC Magdeburg 18. März 201916. April 2019
Personalentwicklung in den Verkehrspolizeiinspektionen im Freistaat Sachsen 2019 15. März 201916. April 2019
Wohnraumüberwachung, Telekommunikationsüberwachung, Überwachung aus Gründen der inneren Sicherheit von sog. Gefährdern und Relevanten Personen 15. März 201916. April 2019
Polizeiliche Beobachtungen, Observationen, Einsatz von V-Personen gegen sog. Gefährder und Relevante Personen 15. März 201916. April 2019
GRÜNER-Gesetzentwurf Polizeikommission – Eine unabhängig kontrollierte Polizei trägt zur Stärkung des Vertrauens in den Rechtsstaat bei 14. März 2019 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gesetz über die Polizeikommission zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen“, Drs 6/16892, Donnerstag, 14.…
GRÜNES-Karenzzeitgesetz – Wir müssen uns selbst Mechanismen geben, um den Anschein einer unziemlichen Verquickung von Interessen in der Öffentlichkeit zu vermeiden 14. März 2019 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung“, Drs 6/16866, Donnerstag, 14. März, TOP…
Personalentwicklung in den Verkehrspolizeiinspektionen im Freistaat Sachsen 2019 15. März 201916. April 2019
Wohnraumüberwachung, Telekommunikationsüberwachung, Überwachung aus Gründen der inneren Sicherheit von sog. Gefährdern und Relevanten Personen 15. März 201916. April 2019
GRÜNES-Karenzzeitgesetz – Wir müssen uns selbst Mechanismen geben, um den Anschein einer unziemlichen Verquickung von Interessen in der Öffentlichkeit zu vermeiden 14. März 2019 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung“, Drs 6/16866, Donnerstag, 14. März, TOP…