Zwischenrufe #15: Landtagswahl in Bayern – Waffenverbotszone in Leipzig 19. Oktober 20187. März 2019 Bayern hat gewählt! Die CSU verliert ihre absolute Mehrheit in Bayern und muss sich fragen, wer die Schuld an dieser Pleite trägt. Die GRÜNEN hingegen jubeln: Sie erreichen mit 17,5%…
Video-Überwachung in Chemnitz/Ultimatum des Datenschutzbeauftragten − GRÜNE fordern sofortiges Abschalten der Kameras 18. Oktober 201818. Oktober 2018 Zur anhaltenden Diskussion über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Videoüberwachung der Chemnitzer Innenstadt und dem Ultimatum des Sächsischen Datenschutzbeauftragten (Chemnitzer Morgenpost berichtete) erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS…
Fremdsprachenkenntnisse am Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen – Aktualisierung der Drs. 6/3405 18. Oktober 201827. November 2018
Bekanntgabe von Prüfungsaufgaben an der Hochschule der Sächsischen Polizei Rothenburg 18. Oktober 201827. November 2018
„Nationale Streifen“ der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ – Nachfrage zur Drs. 6/14560 14. Oktober 201827. November 2018
Video-Überwachung in Chemnitz/Ultimatum des Datenschutzbeauftragten − GRÜNE fordern sofortiges Abschalten der Kameras 18. Oktober 201818. Oktober 2018 Zur anhaltenden Diskussion über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Videoüberwachung der Chemnitzer Innenstadt und dem Ultimatum des Sächsischen Datenschutzbeauftragten (Chemnitzer Morgenpost berichtete) erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS…
Fremdsprachenkenntnisse am Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen – Aktualisierung der Drs. 6/3405 18. Oktober 201827. November 2018
Bekanntgabe von Prüfungsaufgaben an der Hochschule der Sächsischen Polizei Rothenburg 18. Oktober 201827. November 2018
