Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

52 neonazistische Aktivitäten in Kleingärten seit 2014 − Rechtsextremismus dringt zunehmend in weitere gesellschaftliche Bereiche vor

10. Oktober 201815. Oktober 2018

Wie die Antworten des Innenministers Dr. Roland Wöller auf zwei Kleine Anfragen des Abgeordneten Valentin Lippmann offenbaren, sind seit 2014 insgesamt 52 neonazistische Aktivitäten in sächsischen Kleingartenanlagen bekannt geworden. Auf…

Zwischenrufe #14: Terrorzelle Chemnitz – Landtagswahlen in Bayern und Hessen

9. Oktober 20187. März 2019

Der Generalbundesanwalt hat eine Terrorzelle in Chemnitz ausgehoben. Der Schlag wird als großer Erfolg und wichtiges Signal gewertet. Was diese Festnahmen bedeuten, wie es um die Ermittlungen steht und ob…

Zur Ankündigung des Innenministers, Kommunen beim Ausbau der Videoüberwachung finanziell zu unterstützen

8. Oktober 201815. Oktober 2018

Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kommentiert die Ankündigung des Innenministers, Kommunen beim Ausbau der Videoüberwachung finanziell zu unterstützen: „Ich halte dieses Angebot an…

Personalbedarf in der Staatsverwaltung Sachsen − Anfrage der GRÜNEN zeigt: Es gibt trotz Ankündigung keine Expertenkommission

8. Oktober 201815. Oktober 2018

Im Entwurf des Haushaltsplans der Staatsregierung taucht bei den Vorbemerkungen der jeweiligen Einzelpläne zum künftigen Stellenabbau (sog. kw-Vermerke) stets die selbe Formulierung auf: >>Über den weiteren Verbleib bzw. deren Konkretisierung…

PEGIDA-Demonstration am 01.10.2018

4. Oktober 201827. November 2018

Ermittlungen wegen Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung in Chemnitz – „Revolution Chemnitz“

1. Oktober 201827. November 2018

Ermittlungen wegen Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung ‚Revolution Chemnitz‘ − Probleme mit Rechtsextremismus in Sachsen sind offenbar groß und existentiell

1. Oktober 2018

Zum Bekanntwerden der Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen sieben Männer aus dem Raum Chemnitz wegen Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung ‚Revolution Chemnitz‘ erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

Sächsische SEK-Beamte mit NSU-Tarnnamen − Ein absolut inakzeptables Verhalten!

28. September 20181. Oktober 2018

Zu dem heute bekannt gewordenen Vorfall im SEK Sachsen, wonach zwei Beamte bei der Erstellung einer Tarnnamenliste für einen Einsatz anlässlich des Besuchs des türkischen Ministerpräsidenten in Berlin den Namen…