Öffentliche Äußerungen eines Mitarbeiter des Landesamts für Verfassungsschutz als Mitglied der AfD nach Teilnahme an rechtsextremer Kundgebung in Chemnitz 22. September 201827. November 2018
Übergriffe auf Journalist/innen in Sachsen − Es ist die Aufgabe der Polizei, solche Angriffe abzuwehren 20. September 2018 Zur Studie des European Center for Press and Media Freedom (ECPMF), wonach in diesem Jahr bereits 22 tätliche Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Deutschland verübt worden, davon mehr als…
Ausstellung von Moussa Mbarek im Rahmen der Interkulturellen Tage eröffnet 19. September 201819. September 2018 Am 18. September 2018 wurde im Grünen Büro Dresden die Ausstellung „Moussa Mbarek Erzählungen in Bildern“ von Valentin Lippmann, sächsischer Landtagsabgeordneter eröffnet. Die Ausstellung kam auf Initiative der Künstlerin…
Am 17.9.2018 beim Bürgerdialog versprochene Mittel zur Finanzierung der Videoüberwachung in Chemnitz 18. September 201827. November 2018
Polizeigesetz Sachsen – Das neue Polizeigesetz ist ein massiver Angriff auf die Bürgerrechte und eines Freistaates unwürdig 18. September 2018 Zu dem heute vom Kabinett beschlossenen, nun in den Landtag eingebrachten neuen Polizeigesetz und der von Innenminister Prof. Roland Wöller bedauerten Sicherheitslücke durch fehlende Befugnisse wie Onlinedurchsuchung und Quellen-TKÜ erklärt…
Ersuchen zur Durchführung von Vor-Ort-Begehungen durch Bauaufsichtsämter in für extremistische Veranstaltungen genutzten Veranstaltungsobjekten durch sächsische Behörden – Nachfrage zu den Drs. 6/11382 und 6/14365 14. September 201815. Oktober 2018
Aufführungen der „Laienspielgruppe Friedrich Schiller“ auf der Waldbühne Bischofswerda 14. September 201815. Oktober 2018
Unbefristete Einstellungen in der Landesverwaltung – Aktualisierung der Drs 6/6599 14. September 201815. Oktober 2018
Übergriffe auf Journalist/innen in Sachsen − Es ist die Aufgabe der Polizei, solche Angriffe abzuwehren 20. September 2018 Zur Studie des European Center for Press and Media Freedom (ECPMF), wonach in diesem Jahr bereits 22 tätliche Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Deutschland verübt worden, davon mehr als…
Am 17.9.2018 beim Bürgerdialog versprochene Mittel zur Finanzierung der Videoüberwachung in Chemnitz 18. September 201827. November 2018
Ersuchen zur Durchführung von Vor-Ort-Begehungen durch Bauaufsichtsämter in für extremistische Veranstaltungen genutzten Veranstaltungsobjekten durch sächsische Behörden – Nachfrage zu den Drs. 6/11382 und 6/14365 14. September 201815. Oktober 2018
Unbefristete Einstellungen in der Landesverwaltung – Aktualisierung der Drs 6/6599 14. September 201815. Oktober 2018
