Zwischenrufe #12: Maaßen außer Kontrolle – Regierungserklärung in Sachsen 10. September 20187. März 2019 Die Vorfälle rund um die Neonazi-Aufmärsche in Chemnitz sind und bleiben das Thema, das ganz Deutschland beschäftigt mittlerweile auch auf Bundesebene. In dieser Folge geht es um die öffentliche…
Fachkräfte zum Erhalt der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes gewinnen – jetzt umfassendes Personalkonzept erarbeiten 10. September 201824. September 2018
Angriff auf ein jüdisches Restaurant in Chemnitz am Abend des Neonazi-Aufmarschs vom 27. August 2018 10. September 201815. Oktober 2018
Messer in Städten verbieten? − GRÜNE: Die schon vor einem Jahr angekündigte Waffenverbotszone besteht bis zum heutigen Tage nicht − Aktueller Vorschlag ist reine Symbolpolitik 7. September 2018 Dresden. Zur Forderung des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden im Sächsischen Landtag, Stephan Meyer, Messer in Städten verbieten zu lassen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag: „Schon…
GRÜNER Antrag zur Pressefreiheit − Ich erwarte, dass sich ein Ministerpräsident vor die Pressefreiheit stellt, anstatt ihr den Dolch in den Rücken zu stoßen 5. September 20186. September 2018 Redebausteine des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: „Seriös ist, wer für Grundrechte eintritt Pressefreiheit in Sachsen schützen“ (Drs 6/14472)77. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 5. September, TOP…
Regierungserklärung − Es braucht sichtbare – auch personelle – Konsequenzen an der Spitze der sächsischen Polizei 5. September 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“ 77. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 5. September, TOP 1 – Es gilt…
Gesetzentwurf für innerparteiliche Demokratie − Gesetzentwurf schafft mehr Probleme als es ohne Gesetzesänderung gäbe 5. September 201827. September 2018 Redebausteine des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: „Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag“ (Drs 6/11223) 77. Sitzung des Sächsischen…
Sondersitzung Innenausschuss − Erhebliche Zweifel, dass der Innenminister in der aktuellen Situation der richtige Mann ist 3. September 20184. September 2018 Nach der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses zu den Polizeieinsätzen in Chemnitz, insbesondere am 27. August 2018, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der…
Fachkräfte zum Erhalt der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes gewinnen – jetzt umfassendes Personalkonzept erarbeiten 10. September 201824. September 2018
Messer in Städten verbieten? − GRÜNE: Die schon vor einem Jahr angekündigte Waffenverbotszone besteht bis zum heutigen Tage nicht − Aktueller Vorschlag ist reine Symbolpolitik 7. September 2018 Dresden. Zur Forderung des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden im Sächsischen Landtag, Stephan Meyer, Messer in Städten verbieten zu lassen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag: „Schon…
Regierungserklärung − Es braucht sichtbare – auch personelle – Konsequenzen an der Spitze der sächsischen Polizei 5. September 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“ 77. Sitzung des Sächsischen Landtags, Mittwoch, 5. September, TOP 1 – Es gilt…
Sondersitzung Innenausschuss − Erhebliche Zweifel, dass der Innenminister in der aktuellen Situation der richtige Mann ist 3. September 20184. September 2018 Nach der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses zu den Polizeieinsätzen in Chemnitz, insbesondere am 27. August 2018, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der…
