Stand der Ermittlungen wegen der Brandanschläge in Plauen am 29. Dezember 2017 und 5. Februar 2018— zugleich Nachfrage zu Drs. 6/13281 21. August 201821. September 2018
Sachgrundlos Beschäftigte bei Staatsverwaltung leicht gestiegen − Vollmundige Ankündigung aus dem Wirtschaftsministerium folgenlos 21. August 2018 Die Anzahl der ohne Grund befristeten Arbeitsverhältnisse im öffentlichen Dienst Sachsens ist weiter angestiegen. Das geht aus der Antwort von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) auf eine Kleine Anfrage des…
Ohne Titel – mit Valentin #10: Pressefreiheit in Sachsen – Entwurf des „Rekordhaushalts“ 21. August 20187. März 2019 Es geht mal wieder um die Polizei. Dieses Mal sprechen wir über den Vorfall der Behinderung der Medienberichterstattung, der derzeit große Wellen schlägt. Was passiert ist, wie die Rechtslage ist…
GRÜNE zu den Vorwürfen der Behinderung von Pressearbeit durch die Polizei: Pressefreiheit ist zu schützen 18. August 201820. August 2018 GRÜNE zu den Vorwürfen der Behinderung von Pressearbeit durch die Polizei: Pressefreiheit ist zu schützen Zu den Vorwürfen, wonach sächsische Polizeibedienstete Vertreter der Presse an der Dokumentation des Demonstrationsgeschehens rund…
NoCAMnitz am 15.08.2018 18. August 201827. August 2018 Sicherlich gibt es einen Schleichweg ins All-In Bürgerhaus in Chemnitz. Wenn man den aber nicht kennt und sich vom Bahnhof direkt dahin begibt, läuft man über die mit zahlreichen Hochleistungskameras…
Koalitionsverhandlungen zum Polizeigesetz − Grundrechte sind nicht verhandelbar 17. August 2018 Zu den Verlautbarungen aus Koalitionskreisen über die die Sächsische Zeitung heute berichtet, wonach CDU und SPD darüber verhandeln, ob die sog. Quellen-TKÜ in das neue Polizeigesetz kommt und dafür eine…
Behinderung von öffentlich-rechtlichen Fernsehaufnahmen durch die Polizei am 16. August 2018 anlässlich des Protests von AfD und PEGIDA gegen den Besuch von Angela Merkel 17. August 201825. Januar 2019
Sachgrundlos Beschäftigte bei Staatsverwaltung leicht gestiegen − Vollmundige Ankündigung aus dem Wirtschaftsministerium folgenlos 21. August 2018 Die Anzahl der ohne Grund befristeten Arbeitsverhältnisse im öffentlichen Dienst Sachsens ist weiter angestiegen. Das geht aus der Antwort von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) auf eine Kleine Anfrage des…
NoCAMnitz am 15.08.2018 18. August 201827. August 2018 Sicherlich gibt es einen Schleichweg ins All-In Bürgerhaus in Chemnitz. Wenn man den aber nicht kennt und sich vom Bahnhof direkt dahin begibt, läuft man über die mit zahlreichen Hochleistungskameras…
Behinderung von öffentlich-rechtlichen Fernsehaufnahmen durch die Polizei am 16. August 2018 anlässlich des Protests von AfD und PEGIDA gegen den Besuch von Angela Merkel 17. August 201825. Januar 2019