Veröffentlichung des Umfangs der Waffenverbotszone in Leipzig und tatsächliche Auswirkunge 23. Oktober 201827. November 2018
Rechte Laienspiel-Veranstaltungen auf der Waldbühne Bischofswerda offenbart erneut die Defizite des Landesamtes für Verfassungsschutz 22. Oktober 201824. Oktober 2018 Wie die Antworten des Finanzminister Dr. Matthias Haß (CDU) in Vertretung für den Innenministers Prof. Roland Wöller auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann offenbaren, wusste das Landesamt für…
Versammlungsbescheide und Gefahrenprognose für Kundgebungen und Versammlungen am 21. Oktober 2018 in Dresden 22. Oktober 201827. November 2018
Demo ist ein kraftvolles, engagiertes Signal gegen Pegida und die rechten Umtriebe in der Stadt 21. Oktober 201822. Oktober 2018 Zur heutigen Demonstration ‚Herz statt Hetze‘ in Dresden erklärt Valentin Lippmann, Dresdner Landtagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich bin froh, dass sich heute…
Voraussetzung für die Höherzonung der Aufstellung von Bewerbern für die Kommunalwahl 20. Oktober 201827. November 2018
Zwischenrufe #15: Landtagswahl in Bayern – Waffenverbotszone in Leipzig 19. Oktober 20187. März 2019 Bayern hat gewählt! Die CSU verliert ihre absolute Mehrheit in Bayern und muss sich fragen, wer die Schuld an dieser Pleite trägt. Die GRÜNEN hingegen jubeln: Sie erreichen mit 17,5%…
Video-Überwachung in Chemnitz/Ultimatum des Datenschutzbeauftragten − GRÜNE fordern sofortiges Abschalten der Kameras 18. Oktober 201818. Oktober 2018 Zur anhaltenden Diskussion über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Videoüberwachung der Chemnitzer Innenstadt und dem Ultimatum des Sächsischen Datenschutzbeauftragten (Chemnitzer Morgenpost berichtete) erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS…
Rechte Laienspiel-Veranstaltungen auf der Waldbühne Bischofswerda offenbart erneut die Defizite des Landesamtes für Verfassungsschutz 22. Oktober 201824. Oktober 2018 Wie die Antworten des Finanzminister Dr. Matthias Haß (CDU) in Vertretung für den Innenministers Prof. Roland Wöller auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann offenbaren, wusste das Landesamt für…
Demo ist ein kraftvolles, engagiertes Signal gegen Pegida und die rechten Umtriebe in der Stadt 21. Oktober 201822. Oktober 2018 Zur heutigen Demonstration ‚Herz statt Hetze‘ in Dresden erklärt Valentin Lippmann, Dresdner Landtagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich bin froh, dass sich heute…
Zwischenrufe #15: Landtagswahl in Bayern – Waffenverbotszone in Leipzig 19. Oktober 20187. März 2019 Bayern hat gewählt! Die CSU verliert ihre absolute Mehrheit in Bayern und muss sich fragen, wer die Schuld an dieser Pleite trägt. Die GRÜNEN hingegen jubeln: Sie erreichen mit 17,5%…
