Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – Die Gefahrenprognose war untauglich 12. November 202013. November 2020 Zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Ergebnis entsteht ein differenziertes Bild, aber kein besseres, was den Umgang mit den…
Querdenken“-Demonstration in Leipzig – Planungsdesaster muss aufgearbeitet werden, um politische Konsequenzen zu ziehen 8. November 20209. November 2020 Zur „Querdenken“-Demonstration am Samstag auf dem Augustusplatz und den Ereignissen nach der Auflösung der Demonstration durch die Stadt Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…
Verfassungsschutzbericht – Bekämpfung des Rechtsextremismus muss oberste Priorität haben 3. November 20204. November 2020 Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der massive Anstieg des Personenpotentials im Bereich Rechtsextremismus um 600 Personen im Vergleich…
Fachkommissionsberichte etablieren – Wichtiger Schritt zur dauerhaften Analyse des Personalbedarfs bei der Polizei 1. November 20202. November 2020 In der kommenden Plenarwoche des Sächsischen Landtages wird unter anderem ein Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Personalplanung bei der sächsischen Polizei behandelt. Der Antrag zielt…
Tötungsverbrechen in Dresden – Gründliche Ermittlungen statt vorschneller Forderungen! 22. Oktober 20205. November 2020 Zu den jüngsten Erkenntnissen nach dem tödlichen Angriff auf zwei Männer in Dresden und der Forderung nach einer Aufhebung des Abschiebestopps nach Syrien erklären Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion…
Vorstandswahl in der Landtagsfraktion 7. Oktober 2020 Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihren Vorstand turnusgemäß im Rahmen einer Fraktionssitzung im Sächsischen Landtag gewählt. Der bisherige Vorstand hat sich erneut als Team zur Wahl gestellt. Es…
Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden 27. September 20205. Oktober 2020 Am vergangenen Freitag ist bekannt geworden, dass ein Polizeibeamter der Polizeidirektion Leipzig wegen des Verdachts, sich in Chats rechtsextremistisch und rassistisch geäußert zu haben, vom Dienst suspendiert worden ist.
Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfeinde 17. September 202021. September 2020 Zum heute an der Universität Leipzig ins Leben gerufenen Else-Frenkel-Brunswik-Institut erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Kritik an der Analysefähigkeit des Landesamtes…
Querdenken“-Demonstration in Leipzig – Planungsdesaster muss aufgearbeitet werden, um politische Konsequenzen zu ziehen 8. November 20209. November 2020 Zur „Querdenken“-Demonstration am Samstag auf dem Augustusplatz und den Ereignissen nach der Auflösung der Demonstration durch die Stadt Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…
Fachkommissionsberichte etablieren – Wichtiger Schritt zur dauerhaften Analyse des Personalbedarfs bei der Polizei 1. November 20202. November 2020 In der kommenden Plenarwoche des Sächsischen Landtages wird unter anderem ein Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Personalplanung bei der sächsischen Polizei behandelt. Der Antrag zielt…
Vorstandswahl in der Landtagsfraktion 7. Oktober 2020 Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihren Vorstand turnusgemäß im Rahmen einer Fraktionssitzung im Sächsischen Landtag gewählt. Der bisherige Vorstand hat sich erneut als Team zur Wahl gestellt. Es…
Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfeinde 17. September 202021. September 2020 Zum heute an der Universität Leipzig ins Leben gerufenen Else-Frenkel-Brunswik-Institut erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Kritik an der Analysefähigkeit des Landesamtes…
