Parlamentsbeteiligung bei Corona-Schutz-Verordnung – Es fehlt weiterhin an einem klaren Verfahren 25. November 202026. November 2020 Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Krise den Entwurf einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zur Stellungnahme erhalten und darüber diskutiert. Am Donnerstag wird…
Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz 22. November 202023. November 2020 Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11.2020 in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der sich gestern vor Ort ein Bild von den Ereignissen machte: „Im…
BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig 19. November 2020 Mit Blick auf die Mobilisierung der Querdenker-Bewegung zu weiteren Versammlungen in den kommenden Wochen in Sachsen, fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Auch…
Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – Die Gefahrenprognose war untauglich 12. November 202013. November 2020 Zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Ergebnis entsteht ein differenziertes Bild, aber kein besseres, was den Umgang mit den…
Querdenken“-Demonstration in Leipzig – Planungsdesaster muss aufgearbeitet werden, um politische Konsequenzen zu ziehen 8. November 20209. November 2020 Zur „Querdenken“-Demonstration am Samstag auf dem Augustusplatz und den Ereignissen nach der Auflösung der Demonstration durch die Stadt Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…
Verfassungsschutzbericht – Bekämpfung des Rechtsextremismus muss oberste Priorität haben 3. November 20204. November 2020 Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der massive Anstieg des Personenpotentials im Bereich Rechtsextremismus um 600 Personen im Vergleich…
Fachkommissionsberichte etablieren – Wichtiger Schritt zur dauerhaften Analyse des Personalbedarfs bei der Polizei 1. November 20202. November 2020 In der kommenden Plenarwoche des Sächsischen Landtages wird unter anderem ein Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Personalplanung bei der sächsischen Polizei behandelt. Der Antrag zielt…
Tötungsverbrechen in Dresden – Gründliche Ermittlungen statt vorschneller Forderungen! 22. Oktober 20205. November 2020 Zu den jüngsten Erkenntnissen nach dem tödlichen Angriff auf zwei Männer in Dresden und der Forderung nach einer Aufhebung des Abschiebestopps nach Syrien erklären Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion…
Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz 22. November 202023. November 2020 Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11.2020 in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der sich gestern vor Ort ein Bild von den Ereignissen machte: „Im…
Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – Die Gefahrenprognose war untauglich 12. November 202013. November 2020 Zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Ergebnis entsteht ein differenziertes Bild, aber kein besseres, was den Umgang mit den…
Verfassungsschutzbericht – Bekämpfung des Rechtsextremismus muss oberste Priorität haben 3. November 20204. November 2020 Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der massive Anstieg des Personenpotentials im Bereich Rechtsextremismus um 600 Personen im Vergleich…
Tötungsverbrechen in Dresden – Gründliche Ermittlungen statt vorschneller Forderungen! 22. Oktober 20205. November 2020 Zu den jüngsten Erkenntnissen nach dem tödlichen Angriff auf zwei Männer in Dresden und der Forderung nach einer Aufhebung des Abschiebestopps nach Syrien erklären Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion…
