AfD-Demonstration am 13. Februar in Dresden − GRÜNE: Journalistinnen und Journalisten müssen besser vor Angriffen geschützt werden 14. Februar 2018 Dresden. Zu den Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten, Demonstrantinnen und Demonstranten sowie Polizeibedienstete, die von Teilnehmern der AfD-Kundgebung am Altmarkt unter dem Titel ‚Gedenken an die Bombardierung Dresdens am 13./14.…
Neues Polizeigesetz − GRÜNE: Frontalangriff auf die Bürgerrechte 12. Februar 201813. Februar 2018 Dresden. Zur Berichterstattung über den Inhalt eines neues Polizeigesetzes in der Sächsischen Zeitung vom heutigen Tag, auf das sich CDU und SPD in Sachsen verständigt haben sollen, erklärt Valentin Lippmann,…
Asyl/Forderung der Stadt Freiberg – GRÜNE: Antrag ist nicht zielführend – Verteilung von Asylsuchenden ist Sache des Landkreises 7. Februar 2018 Zur Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags zur Forderung der Stadt Freiberg, den weiteren Zuzug von anerkannten Asylberechtigten, Flüchtlingen oder subsidiär Schutzberechtigter nach Freiberg zu stoppen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer…
Über 60 Neonazi-Objekte in Sachsen im Jahr 2017 2. Februar 20182. Februar 2018 In Sachsen bestanden im Jahr 2017 über 60 Neonazi-Objekte. Das geht aus den Antworten des Innenministeriums auf Kleine Anfragen des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) sowie aus weiteren Recherchen hervor. Laut…
NPD & Parteienfinanzierung 1. Februar 20182. Februar 2018 Zur Bekräftigung des Innenministers Prof. Roland Wöller, die NPD von der Parteienfinanzierung auszuschließen und einem entsprechend im Bundesrat zuzustimmen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…
Bodycams − GRÜNE fordern sofortigen Stopp ihres Einsatzes in Sachsen 23. Januar 2018 Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert den sofortigen Stopp des Einsatzes von sogenannten Bodycams in Sachsen. Ein entsprechender Antrag wurde in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt…
Anpassung Landesgesetzgebung an EU-Recht: Sachsen verpasst erneut die Chance für ein modernes Datenschutzrecht 19. Januar 2018 Im Ergebnis der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Datenschutzgrundverordnung der EU im Innenausschuss des Sächsischen Landtags erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der…
Verbotenes ‚Blood and Honour‘-Netzwerk beteiligt sich an Ausgestaltung des Neonazi-Großevents im April in Ostritz (Landkreis Görlitz) 18. Januar 201819. Januar 2018 Die Antworten von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) legen offen, dass dem Innenministerium die Zugehörigkeit einiger Bands, Interpreten und Redner beim…
Neues Polizeigesetz − GRÜNE: Frontalangriff auf die Bürgerrechte 12. Februar 201813. Februar 2018 Dresden. Zur Berichterstattung über den Inhalt eines neues Polizeigesetzes in der Sächsischen Zeitung vom heutigen Tag, auf das sich CDU und SPD in Sachsen verständigt haben sollen, erklärt Valentin Lippmann,…
Über 60 Neonazi-Objekte in Sachsen im Jahr 2017 2. Februar 20182. Februar 2018 In Sachsen bestanden im Jahr 2017 über 60 Neonazi-Objekte. Das geht aus den Antworten des Innenministeriums auf Kleine Anfragen des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) sowie aus weiteren Recherchen hervor. Laut…
Bodycams − GRÜNE fordern sofortigen Stopp ihres Einsatzes in Sachsen 23. Januar 2018 Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert den sofortigen Stopp des Einsatzes von sogenannten Bodycams in Sachsen. Ein entsprechender Antrag wurde in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt…
Verbotenes ‚Blood and Honour‘-Netzwerk beteiligt sich an Ausgestaltung des Neonazi-Großevents im April in Ostritz (Landkreis Görlitz) 18. Januar 201819. Januar 2018 Die Antworten von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) legen offen, dass dem Innenministerium die Zugehörigkeit einiger Bands, Interpreten und Redner beim…
