Fachregierungserklärung Al-Bakr 1. Februar 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, Anfang Oktober muss man im Innenministerium wohl erleichtert gewesen sein. Es stand endlich mal ein anderes…
Rettungsdienst – Probleme scheinen schier endlos und müssen endlich angegangen werden 16. Dezember 20166. Januar 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, als wir für die Anhörung zu unserem Antrag „Notfallrettung in 12 Minuten? – Rechtswidrigen…
Inneres/Doppelhaushalt − Der Innenminister ist ein Meister der Ankündigungen 15. Dezember 201619. Dezember 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, leider behandeln wir den Etat des Innenministeriums kurz vor Weihnachten. Ostern wäre vielleicht ein passenderer Zeitpunkt im…
Terrorgruppe Freital – Hiobsbotschaften zur „Terrorgruppe Freital“ führen zu massivem Vertrauensverlust in sächsische Sicherheitsbehörden 13. Dezember 201614. Dezember 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, man fragt sich dieser Tage, ob man bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe nicht eigentlich…
Gemeindeordnung – Staatsregierung unternimmt den Versuch, der Doppik in voller Fahrt einen Bremsklotz in den Weg zu werfen 13. Dezember 201614. Dezember 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Ziel der Einführung eines einheitlichen Buchführungssystems für die Kommunen auf Grundlage der doppelten Buchführung…
Aktuelle Debatte „So geht sächsisch nicht“ – Die AfD-Fraktion verkennt, welchen Anteil sie an diesem Außenbild Sachsens hat 10. November 201615. November 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, wie bei der Nachlieferung des Titels der AfD zu dieser Aktuellen Debatte zu erwarten war,…
Aktuelle Debatte zu Reichsbürgern – In weiten Teilen der Bundesrepublik galten Reichsbürger viel zu lange als Spinner 9. November 201615. November 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, vor Jahren wären wir wahrscheinlich noch belächelt worden, wenn wir in diesem hohen Hause eine…
Länderübergreifende Telekommunikations- überwachungsstelle −Freifahrtschein zur Datenüberwachung werden GRÜNE nicht geben 29. September 20164. Oktober 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie uns heute zu vorgerückter Stunde über ein Phantom reden. Das Phantom ‚Gemeinsames…
Rettungsdienst – Probleme scheinen schier endlos und müssen endlich angegangen werden 16. Dezember 20166. Januar 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, als wir für die Anhörung zu unserem Antrag „Notfallrettung in 12 Minuten? – Rechtswidrigen…
Terrorgruppe Freital – Hiobsbotschaften zur „Terrorgruppe Freital“ führen zu massivem Vertrauensverlust in sächsische Sicherheitsbehörden 13. Dezember 201614. Dezember 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, man fragt sich dieser Tage, ob man bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe nicht eigentlich…
Aktuelle Debatte „So geht sächsisch nicht“ – Die AfD-Fraktion verkennt, welchen Anteil sie an diesem Außenbild Sachsens hat 10. November 201615. November 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, wie bei der Nachlieferung des Titels der AfD zu dieser Aktuellen Debatte zu erwarten war,…
Länderübergreifende Telekommunikations- überwachungsstelle −Freifahrtschein zur Datenüberwachung werden GRÜNE nicht geben 29. September 20164. Oktober 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie uns heute zu vorgerückter Stunde über ein Phantom reden. Das Phantom ‚Gemeinsames…
