Öffentlicher Dienst in Sachsen – Stellenkürzungspropaganda von Finanzminister Unland erstickt Hoffnung auf andere Personalpolitik in Sachsen im Keim 21. Juni 201722. Juni 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Gesetz 2017 zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge“ 56. Sitzung des Sächsischen Landtags, 21. Juni,…
Debatte um Innenministerkonferenz 21. Juni 201722. Juni 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Von allen guten Geistern verlassen Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?“…
Taskforce soll Datenbanken und die in ihr gespeicherten Daten auf ihre Rechtmäßigkeit und Erforderlichkeit überprüfen und bewerten 18. Mai 201723. Mai 2017 Rede zum Antrag „Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz Taskforce einrichten“ 55. Sitzung des Sächsischen Landtages, 18. Mai,…
Landtagsdebatte zur Kriminalstatistik: Hören sie endlich auf mit unredlichen Statistiken Politik zu machen! 12. April 201713. April 2017 Redebausteine zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016“ – Es gilt das gesprochene Wort…
AfD Debatte zu Treffpunkten für Islamisten – Lippmann: Wir brauchen Wachsamkeit gegen antidemokratische und antipluralistische Umtriebe in unserer Gesellschaft 11. April 201713. April 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir diskutieren heute über ein sehr sensibles Thema. Lassen Sie mich vorausschicken: Natürlich ist es…
AfD Antrag zu Transparenz der Arbeit des Kabinetts: Antrag offenbart sich als Teil der AfD-Reihe ‚Parlamentarische Arbeit vorgetäuscht‘ 11. April 201713. April 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Beim Lesen der Überschrift wären wir ja noch zu möglichen Schlussfolgerungen gekommen — ein wichtiges…
Kennzeichnung sächsischer Polizisten und Polizistinnen 15. März 201716. März 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, das staatliche Gewaltmonopol, also die Überlegung, dass nur der Staat das Recht hat, Gewalt zur…
Verhinderung islamistischer Radikalisierung 2. Februar 20173. Februar 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Bundesrepublik Deutschland war in den vergangenen Wochen und Monaten mehrfach ein grausiger Schauplatz für islamistischen Terror.…
Debatte um Innenministerkonferenz 21. Juni 201722. Juni 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Von allen guten Geistern verlassen Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?“…
Landtagsdebatte zur Kriminalstatistik: Hören sie endlich auf mit unredlichen Statistiken Politik zu machen! 12. April 201713. April 2017 Redebausteine zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016“ – Es gilt das gesprochene Wort…
AfD Antrag zu Transparenz der Arbeit des Kabinetts: Antrag offenbart sich als Teil der AfD-Reihe ‚Parlamentarische Arbeit vorgetäuscht‘ 11. April 201713. April 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Beim Lesen der Überschrift wären wir ja noch zu möglichen Schlussfolgerungen gekommen — ein wichtiges…
Verhinderung islamistischer Radikalisierung 2. Februar 20173. Februar 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Bundesrepublik Deutschland war in den vergangenen Wochen und Monaten mehrfach ein grausiger Schauplatz für islamistischen Terror.…
