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Valentin Lippmann

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Startseite ⟩ (Seite 12)
Startseite ⟩ Rede: Seite 12

Kommunalpolitik | Rede | 1. Februar 2017

Landkreisordnung − Die Frage, ob zu viele Bürgermeister in Kreistagen sitzen, muss politisch bearbeitet werden und nicht über untaugliche Gesetzentwürfe

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, der Gesetzentwurf der AfD behandelt ein durchaus sensibles Thema, welches immer wieder starke politische Auseinandersetzungen hervorruft….

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Innenpolitik | Rede | 1. Februar 2017

Fachregierungserklärung Al-Bakr

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, Anfang Oktober muss man im Innenministerium wohl erleichtert gewesen sein. Es stand endlich mal ein anderes…

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Innenpolitik | Rede | 16. Dezember 2016

Rettungsdienst – Probleme scheinen schier endlos und müssen endlich angegangen werden

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, als wir für die Anhörung zu unserem Antrag „Notfallrettung in 12 Minuten? – Rechtswidrigen…

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Innenpolitik | Rede | 15. Dezember 2016

Inneres/Doppelhaushalt − Der Innenminister ist ein Meister der Ankündigungen

– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, leider behandeln wir den Etat des Innenministeriums kurz vor Weihnachten. Ostern wäre vielleicht ein passenderer Zeitpunkt im…

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Rechtsextremismus | Rede | 13. Dezember 2016

Terrorgruppe Freital – Hiobsbotschaften zur „Terrorgruppe Freital“ führen zu massivem Vertrauensverlust in sächsische Sicherheitsbehörden

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, man fragt sich dieser Tage, ob man bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe nicht eigentlich…

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Innenpolitik | Rede | 13. Dezember 2016

Gemeindeordnung – Staatsregierung unternimmt den Versuch, der Doppik in voller Fahrt einen Bremsklotz in den Weg zu werfen

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Ziel der Einführung eines einheitlichen Buchführungssystems für die Kommunen auf Grundlage der doppelten Buchführung…

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Innenpolitik | Rede | 10. November 2016

Aktuelle Debatte „So geht sächsisch nicht“ – Die AfD-Fraktion verkennt, welchen Anteil sie an diesem Außenbild Sachsens hat

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, wie bei der Nachlieferung des Titels der AfD zu dieser Aktuellen Debatte zu erwarten war,…

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Innenpolitik | Rede | 9. November 2016

Aktuelle Debatte zu Reichsbürgern – In weiten Teilen der Bundesrepublik galten Reichsbürger viel zu lange als Spinner

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, vor Jahren wären wir wahrscheinlich noch belächelt worden, wenn wir in diesem hohen Hause eine…

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      Plenarsitzung

    • Donnerstag14.12.2023Dresden

      Plenarsitzung

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      1. Untersuchungsausschuss (,,Verstrickung der Staatsregierung in die ‚qualifiziert rechtswidrige‘ Kürzung der AfD-Landesliste“)

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