Kleine Anfrage Drs. 6/17596 vom 7. Mai 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Sachsen
Kleine Anfrage Drs. 6/17405 vom 11. April 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kleine Anfrage Drs. 6/17346 vom 5. April 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Die CDU ist seit geraumer Zeit besonders in zwei Dingen gut: (rechts-)populistische Äußerungen rauszuhauen und stumpfe Symbolpolitik zu betreiben. Beidem kommt sie sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene zur…
Kleine Anfrage Drs. 6/16024 vom 28. Dezember 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kleine Anfrage Drs. 6/14411 vom 17. August 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kleine Anfrage Drs. 6/14317 vom 8. August 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kleine Anfrage Drs. 6/14316 vom 8. August 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort
-
Podcast
- Load More...
#Kretschmer in Moskau: Grüne und SPD in #Sachsen warnen vor Kuschelkurs mit #Russland https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/kretschmer-russland-reise-reaktionen-100.html
Schon lange gibt es Abspaltungsgerüchte rund um die #AfD-Landtagsfraktion @AfD_SLT in #Sachsen: Nun verlassen zwei Abgeordnete die Fraktion. Ihnen ist die AfD zu radikal geworden. Details via @freie_presse:
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/vorwurf-der-radikalisierung-zwei-afd-landtagsabgeordnete-verlassen-partei-und-fraktion-artikel11450327Haben unsere Bedenken @SMIsachsen schon vor zwei Wochen mitgeteilt und deutlich gemacht, dass wir Verordnung so nicht mittragen. Groteske Diskussion darüber,ob das nun Ausweitung oder Beschränkung der Befugnisse für die Kommunen ist, zeigt, dass das gänzlich überdacht werden muss
