Kleine Anfrage Drs. 6/12407 vom 7. Februar 2018
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Sachsen
Kein Zugriff auf www.sachsen.de bei nicht zugelassenen Cookies
Kleine Anfrage Drs. 6/12403 vom 7. Februar 2018
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Sogenanntes „Heldengedenken“ am Volkstrauertag in Sachsen
Kleine Anfrage Drs. 6/11520 vom 11. Dezember 2017
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Gefährliche bzw. verrufene Orte nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG in Sachsen
Kleine Anfrage Drs. 6/11026 vom 16. Oktober 2017
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
Breitbandverfügbarkeit bei sächsischen Behörden
Kleine Anfrage Drs. 6/10946 vom 1. Oktober 2017
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Bereichspläne für die Rettungsdienste in den Landkreisen und kreisfreien Städten
Kleine Anfrage Drs. 6/10773 vom 18. September 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Sachsen seit 2015 – Nachfrage zu Drs. 6/10346 (Anlage 2)
Kleine Anfrage Drs. 6/10690 vom 9. September 2017
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Einführung von Bodycams im Freistaat Sachsen – Nachfrage zu Drs. 6/9173
Kleine Anfrage Drs. 6/10689 vom 9. September 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort
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Habe dazu in den letzten Tagen Kontakt mit dem @SMIsachsen gesucht. Ist richtig, keine Impfungen verfallen zu lassen. Gleichwohl muss m.E. sichergestellt werden, dass auch bei Aufruf von "Restimpfungen" bestmöglich Impfreihenfolge eingehalten wird, um deren Akzeptanz zu sichern
Nachlese zum gestrigen #staddrat: zunächst das erfreuliche - die #noafd muss für ihren Parteitag in der #messe #dresden nun doch ein #hygienekonzept einhalten, @stadt_dresden verspricht auch, dass vor Ort zu kontrollieren und ggf. Bußgelder zu verhängen
Beim einem solchen #Gesundheitsnotstand-Gesetz stellen sich gravierende verfassungsrechtliche Fragen hinsichtlich Zuständigkeit und der Verhältnismäßigkeit. Dass Notstand am #saxlt vorbei festgestellt werden soll, ist no-go. Brauchen mehr und nicht weniger Parlamentsbeteiligung!
