Dresden. Im Jahr 2017 sind in Sachsen 476 Funkzellenabfragen durchgeführt worden. Das sind 38 Funkzellenabfragen mehr als noch 2016 (438). Ein weiterer Anstieg ist nicht ausgeschlossen: Bis Mitte Juni 2018…
Sachsen
Ziel von 1.000 Polizisten mehr im Streifendienst in Sachsen rückt wieder in die Ferne
Dresden. Wann werden 1.000 Polizeibedienstete mehr im Streifendienst in Sachsen eingesetzt sein? Die jüngsten Ankündigungen von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU), dieses Ziel schon im Jahr 2020 zu erreichen (siehe…
Ausbildungsoffensive und Bedarfsplanung zur Verjüngung des Personals im Freistaat Sachsen
Kleine Anfrage Drs. 6/14106 vom 15. Juli 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Nicht vollstreckte Haftbefehle in Sachsen
Kleine Anfrage Drs. 6/13969 vom 2. Juli 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort
1.000 zusätzliche Polizeibedienstete im Freistaat Sachsen – Korrektur der Prognose (Drs. 6/11027) unter Berücksichtigung der Eckwerte des Doppelhaushalts 2019/2020
Kleine Anfrage Drs. 6/13782 vom 20. Juni 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Polizeiliche Kriminalitätsstatistik: Sorgen Sie endlich für eine ausreichende Polizeipräsenz, mehr Reviere in der Fläche und hören Sie auf mit unredlichem Statistikvoodoo
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD: „Positiven Trend der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 verstetigen, durch konsequenten Personalaufbau und Verfolgungsdruck für mehr sichtbare Sicherheit im…
Ohne Titel – mit Valentin #2: Rechtsextremismus in Sachsen – Hackerangriff auf Bundesregierung
Harter Tobak! In dieser Folge beschäftigen wir uns mit unschönen Dingen, nämlich mit Rechtsextremismus (in Sachsen) und dem Hackerangriff auf die Bundesregierung. Sachsen gilt als ‚Problemkind‘, wenn es um Rechtsextremismus…
Ohne Titel – mit Valentin #1: neue sächsische Regierung – neue GRÜNE Bundesvorsitzende
Premiere! In der ersten Folge haben wir viel Neues für euch. Damit meinen wir nicht nur unser neues Podcastformat, sondern auch die Themen: Es geht um das neue sächsische Kabinett…
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Habe dazu in den letzten Tagen Kontakt mit dem @SMIsachsen gesucht. Ist richtig, keine Impfungen verfallen zu lassen. Gleichwohl muss m.E. sichergestellt werden, dass auch bei Aufruf von "Restimpfungen" bestmöglich Impfreihenfolge eingehalten wird, um deren Akzeptanz zu sichern
Nachlese zum gestrigen #staddrat: zunächst das erfreuliche - die #noafd muss für ihren Parteitag in der #messe #dresden nun doch ein #hygienekonzept einhalten, @stadt_dresden verspricht auch, dass vor Ort zu kontrollieren und ggf. Bußgelder zu verhängen
Beim einem solchen #Gesundheitsnotstand-Gesetz stellen sich gravierende verfassungsrechtliche Fragen hinsichtlich Zuständigkeit und der Verhältnismäßigkeit. Dass Notstand am #saxlt vorbei festgestellt werden soll, ist no-go. Brauchen mehr und nicht weniger Parlamentsbeteiligung!
