Sondersitzung zu sächsischen Polizeibediensteten in G20-Demonstration 25. Mai 2018 Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses, in der es um den Einsatz möglicherweise vermummter sächsischer Polizeibeamter in einer Versammlung gegen den G20-Gipfel in Hamburg ging, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der…
Verletzung einer Frau durch mutmaßlich sächsische Polizeibedienstete beim G20 -Gipfel 28. November 201716. Januar 2018
Rechtswidrig gespeicherte Daten/G-20-Gipfel − GRÜNE: Auch Sachsen liefert Daten in BKA-Dateien 1. September 201720. September 2017 Lippmann: Sofortige Überprüfung aller Datenbanken und Stopp der Datenübermittlung an das BKA Nach dem Bekanntwerden von möglicherweise Millionen rechtswidrig gespeicherter Daten in den Datenbanken des Bundeskriminalamts (BKA) erneuert die Fraktion…
Innenausschuss-Sondersitzung zum G20-Gipfel – GRÜNE: Totale Zeitverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers 3. August 20178. August 2017 Zur Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags zum G20-Gipfel, die auf Antrag der AfD am heutigen Tage stattfand, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wie zu…
Grenzkontrollen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel in Hamburg – Nachfrage zu Drs. 6/10015 2. August 201712. September 2017
Beteiligung von Strukturen und Personen aus Sachsen an den Ausschreitungen in Hamburg 13. Juli 20178. August 2017
Präventive Maßnahmen gegen mögliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg 29. Juni 201727. Juli 2017
Verletzung einer Frau durch mutmaßlich sächsische Polizeibedienstete beim G20 -Gipfel 28. November 201716. Januar 2018
Innenausschuss-Sondersitzung zum G20-Gipfel – GRÜNE: Totale Zeitverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers 3. August 20178. August 2017 Zur Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags zum G20-Gipfel, die auf Antrag der AfD am heutigen Tage stattfand, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wie zu…
Präventive Maßnahmen gegen mögliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg 29. Juni 201727. Juli 2017
