Ermittlungsunterstützende Hinweise (EHW) in polizeilichen Datenbanken – Nachfrage zu Drs 6/9538 10. Oktober 201720. November 2017
Fachkonzeptionelle Änderungen zu personengebundenen Hinweisen (PHW) in polizeilichen Datenbanken, Nachfrage zu Drs. 6/9538 4. September 20175. Oktober 2017
GRÜNE: Waffenverbotszonen sind eine weitgehend wirkungslose Maßnahme 15. August 201715. August 2017 Zu der heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Verordnung zu sog. Waffenverbotszonen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße, dass sich…
Innenausschuss-Sondersitzung zum G20-Gipfel – GRÜNE: Totale Zeitverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers 3. August 20178. August 2017 Zur Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags zum G20-Gipfel, die auf Antrag der AfD am heutigen Tage stattfand, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wie zu…
Präventive Maßnahmen gegen mögliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg 29. Juni 201727. Juli 2017
Polizeiliche Videoüberwachung anlässlich der Innenministerkonferenz in Dresden 13. Juni 201719. Juli 2017
Fachkonzeptionelle Änderungen zu personengebundenen Hinweisen (PHW) in polizeilichen Datenbanken, Nachfrage zu Drs. 6/9538 4. September 20175. Oktober 2017
Innenausschuss-Sondersitzung zum G20-Gipfel – GRÜNE: Totale Zeitverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers 3. August 20178. August 2017 Zur Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags zum G20-Gipfel, die auf Antrag der AfD am heutigen Tage stattfand, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wie zu…
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