Ermittlungsunterstützende Hinweise (EHW) in polizeilichen Datenbanken – Nachfrage zu Drs 6/9538

Kleine Anfrage Drs. 6/11000 vom 10. Oktober 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort

Weiterlesen »

Fachkonzeptionelle Änderungen zu personengebundenen Hinweisen (PHW) in polizeilichen Datenbanken, Nachfrage zu Drs. 6/9538

Kleine Anfrage Drs. 6/10621 vom 4. September 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort

Weiterlesen »

GRÜNE: Waffenverbotszonen sind eine weitgehend wirkungslose Maßnahme

Zu der heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Verordnung zu sog. Waffenverbotszonen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße, dass sich…

Weiterlesen »

Innenausschuss-Sondersitzung zum G20-Gipfel – GRÜNE: Totale Zeitverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers

Zur Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags zum G20-Gipfel, die auf Antrag der AfD am heutigen Tage stattfand, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wie zu…

Weiterlesen »

Einsatz von Gummigeschossen beim G20-Gipfel

Kleine Anfrage Drs. 6/10311 vom 31. Juli 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort

Weiterlesen »

Präventive Maßnahmen gegen mögliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg

Kleine Anfrage Drs. 6/10015 vom 29. Juni 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort

Weiterlesen »

Polizeidienststellen – Stellenausstattung 2017

Kleine Anfrage Drs. 6/9986 vom 26. Juni 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort

Weiterlesen »

Polizeiliche Videoüberwachung anlässlich der Innenministerkonferenz in Dresden

Kleine Anfrage Drs. 6/9833 vom 13. Juni 2017
Bearbeitungsstand: mit Antwort

Weiterlesen »