Übergriffe auf Journalist/innen in Sachsen − Es ist die Aufgabe der Polizei, solche Angriffe abzuwehren 20. September 2018 Zur Studie des European Center for Press and Media Freedom (ECPMF), wonach in diesem Jahr bereits 22 tätliche Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Deutschland verübt worden, davon mehr als…
Ohne Titel – mit Valentin #10: Pressefreiheit in Sachsen – Entwurf des „Rekordhaushalts“ 21. August 20187. März 2019 Es geht mal wieder um die Polizei. Dieses Mal sprechen wir über den Vorfall der Behinderung der Medienberichterstattung, der derzeit große Wellen schlägt. Was passiert ist, wie die Rechtslage ist…
LIZ stellt Live-Berichterstattung von LEGIDA-Demos ein 16. Februar 201618. Februar 2016 Nach der heutigen Erklärung der Leipziger Internetzeitung (L-IZ), die Live-Berichterstattung vom Demonstrationsgeschehen bei LEGIDA-Aufmärschen wegen der Gefährdung von Journalisten einzustellen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Pressefreiheit/Gewalt 10. November 201521. Januar 2016 Die unabhängige Berichterstattung sollte von einem Innenminister wirksam geschützt werden „Sachsens Innenministerium nimmt die Gefährdung der Pressefreiheit in Sachsen auf die leichte Schulter.“
Bundesverfassungsgericht 8. Oktober 201521. Januar 2016 Zum heute vom Bundesverfassungsgericht verkündeten Beschluss, wonach Identitätsfeststellungen im Rahmen einer Versammlung eine konkrete Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut erfordern, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Ohne Titel – mit Valentin #10: Pressefreiheit in Sachsen – Entwurf des „Rekordhaushalts“ 21. August 20187. März 2019 Es geht mal wieder um die Polizei. Dieses Mal sprechen wir über den Vorfall der Behinderung der Medienberichterstattung, der derzeit große Wellen schlägt. Was passiert ist, wie die Rechtslage ist…
LIZ stellt Live-Berichterstattung von LEGIDA-Demos ein 16. Februar 201618. Februar 2016 Nach der heutigen Erklärung der Leipziger Internetzeitung (L-IZ), die Live-Berichterstattung vom Demonstrationsgeschehen bei LEGIDA-Aufmärschen wegen der Gefährdung von Journalisten einzustellen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Pressefreiheit/Gewalt 10. November 201521. Januar 2016 Die unabhängige Berichterstattung sollte von einem Innenminister wirksam geschützt werden „Sachsens Innenministerium nimmt die Gefährdung der Pressefreiheit in Sachsen auf die leichte Schulter.“
