Einsatz eines Hundes im Rahmen der Versammlungen in Riesa am 11. Januar 2024 13. Januar 202526. Februar 2025 Kleine Anfrage
Einsatzkonzept im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen in Riesa am 11. Januar 2025 13. Januar 202526. Februar 2025 Kleine Anfrage
Anhörung Versammlungsgesetz – Schwerpunkt der Reform liegt auf Stärkung der Kooperation und Schutz von Versammlungen 19. April 202423. April 2024 Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages hat gestern Nachmittag Sachverständige zum „Gesetz über den Schutz der Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/15266) angehört.
Aktuelle Debatte Linksdemo – Schutz der Pressefreiheit bei Versammlungen sichert Objektivität der Berichterstattung 30. September 20211. Oktober 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Ein Sargnagel für die Demokratie? Konsequenzen aus der linksextremistischen Versammlung in Leipzig…
Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an das Verfassungsschutz? – Selten wurde das Recht auf Versammlungsfreiheit und das Datenschutzrecht in Sachsen so mit Füßen getreten 14. August 201921. April 2020 Zur Praxis des Landratsamts des Vogtlandkreises, Kontaktdaten von Versammlungsanmelderinnen bzw. -anmeldern an das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) weiterzugeben, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Plenarrede: Versammlungsfreiheitsgesetz – Wir wollen mit unserem Vorschlag für ein liberales Versammlungsgesetz mehr Entbändigung und mehr Freiheit wagen 22. Mai 201923. Mai 2019 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der Fraktion GRÜNE: „Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“, Drs 6/11602 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 22. Mai, TOP 11…
Einsatz eines Hundes im Rahmen der Versammlungen in Riesa am 11. Januar 2024 13. Januar 202526. Februar 2025 Kleine Anfrage
Einsatzkonzept im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen in Riesa am 11. Januar 2025 13. Januar 202526. Februar 2025 Kleine Anfrage
Aktuelle Debatte Linksdemo – Schutz der Pressefreiheit bei Versammlungen sichert Objektivität der Berichterstattung 30. September 20211. Oktober 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Ein Sargnagel für die Demokratie? Konsequenzen aus der linksextremistischen Versammlung in Leipzig…
Plenarrede: Versammlungsfreiheitsgesetz – Wir wollen mit unserem Vorschlag für ein liberales Versammlungsgesetz mehr Entbändigung und mehr Freiheit wagen 22. Mai 201923. Mai 2019 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der Fraktion GRÜNE: „Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“, Drs 6/11602 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 22. Mai, TOP 11…
