Kleine Anfrage Drs. 6/2546 vom 27. August 2015
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Datenschutz
Wir leben in einer digitalen Welt. Fast jeder Mensch trägt permanente Technik mit sich, die Daten mit der Umgebung austauscht und speichert. Wir alle bewegen uns im Internet und hinterlassen dort Daten und digitale Spuren. Daten sind längst zu einer Ware geworden.
Nicht nur Unternehmen, auch der Staat versucht möglichst viele Daten über seine Bürgerinnen und Bürger zu gewinnen und suggeriert der Öffentlichkeit, dass diese ein mehr an Sicherheit bringe. Mit der Wiedereinführung der offensichtlich verfassungswidrigen Vorratsdatenspeicherung hat auch Deutschland jüngst diesen Weg wieder beschritten.
Ich stehe für einen konsequenten Datenschutz. Die Behörden sollen nur ein Minimum an notwendigen Daten speichern dürfen. Anlasslose und unverhältnismäßige Datenspeicherungen (wie umfassende Funkzellenabfragen) müssen durch die Politik unterbunden werden.
Kleine Anfrage Drs. 6/2547 vom 27. August 2015
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kleine Anfrage Drs. 6/2260 vom 23. Juli 2015
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kleine Anfrage Drs. 6/1813 vom 4. Juni 2015
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kleine Anfrage Drs. 6/1814 vom 4. Juni 2015
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kleine Anfrage Drs. 6/1775 vom 29. Mai 2015
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kleine Anfrage Drs. 6/1760 vom 28. Mai 2015
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kleine Anfrage Drs. 6/1645 vom 6. Mai 2015
Bearbeitungsstand: mit Antwort