Verloren gegangene Notrufe „110“ bei der Polizeidirektion Leipzig 2017 und 2018 24. Mai 201826. Juni 2018
Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamtinnen und -beamten wegen Straftaten im Amt seit 2017 15. Mai 201819. Juni 2018
Personengebundene Hinweise (PHW) und Ermittlungsunterstützende Hinweise (EHW) in polizeilichen Datenbanken 15. Mai 201819. Juni 2018
Keine Einschränkungen bei Polizei-Bodycams − Innenminister kann nicht darlegen, wie die Erprobung läuft und wo und wann Bodycams tatsächlich eingesetzt werden 15. Mai 2018 In der gestrigen Sitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags wurde der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ‚Einsatz von Körperkameras (Bodycams) bei der Polizei in Sachsen sofort stoppen und anlasslose…
Erste vorläufige Einschätzung zum Referentenentwurf des neuen sächsischen Polizeirechts 11. Mai 201819. Juni 2018
Ohne Titel – mit Valentin #6: Novelle des sächsischen Polizeigesetzes – Wechsel an GRÜNER Fraktionsspitze 5. Mai 20187. März 2019 Vorsicht! Ein Thema dieser Folge könnte Angst und Schrecken verbreiten! Richtig geraten, wir beschäftigen uns mit der Novelle des sächsischen Polizeigesetzes. Außerdem geht es um die bevorstehende Wahl des GRÜNEN…
Evaluation der Erhebung von Telekommunikationsdaten nach § 42 Sächsisches Polizeigesetz – Nachfrage zu Drs. 6/7978 und 6/10055 2. Mai 20187. Juni 2018
Bürgerrechte als Preis für Sicherheit − Der Polizeigesetz-Referentenentwurf des Innenministers bestätigt all unsere Befürchtungen zur Schwere der geplanten Grundrechtseingriffe 26. April 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: ‚Ausverkauf der Bürgerrechte als Preis für die Sicherheit? Transparenz über geplante Grundrechtseingriffe herstellen Märchen von der Notwendigkeit der Verschärfung von…
Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamtinnen und -beamten wegen Straftaten im Amt seit 2017 15. Mai 201819. Juni 2018
Keine Einschränkungen bei Polizei-Bodycams − Innenminister kann nicht darlegen, wie die Erprobung läuft und wo und wann Bodycams tatsächlich eingesetzt werden 15. Mai 2018 In der gestrigen Sitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags wurde der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ‚Einsatz von Körperkameras (Bodycams) bei der Polizei in Sachsen sofort stoppen und anlasslose…
Ohne Titel – mit Valentin #6: Novelle des sächsischen Polizeigesetzes – Wechsel an GRÜNER Fraktionsspitze 5. Mai 20187. März 2019 Vorsicht! Ein Thema dieser Folge könnte Angst und Schrecken verbreiten! Richtig geraten, wir beschäftigen uns mit der Novelle des sächsischen Polizeigesetzes. Außerdem geht es um die bevorstehende Wahl des GRÜNEN…
Bürgerrechte als Preis für Sicherheit − Der Polizeigesetz-Referentenentwurf des Innenministers bestätigt all unsere Befürchtungen zur Schwere der geplanten Grundrechtseingriffe 26. April 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: ‚Ausverkauf der Bürgerrechte als Preis für die Sicherheit? Transparenz über geplante Grundrechtseingriffe herstellen Märchen von der Notwendigkeit der Verschärfung von…
